Pressemitteilungen aller Ministerien

Mehr als 56 Prozent der Bevölkerung in Baden-Württemberg haben bereits mindestens eine erste Impfung erhalten. Die neue Informations- und Aktionskampagne des Landes #dranbleibenBW will darauf aufmerksam machen, jetzt beim Impfen nicht nachzulassen.

Auf der Landesgartenschau in Überlingen wurde eine Ausstellung zum Maßnahmen- und Entwicklungsplan Ländlicher Raum (MEPL) eröffnet. Dort werden mit Infotafeln und einem Kurzfilm die Ziele der Landesregierung für die Entwicklung des Ländlichen Raums und die dafür eingesetzten Förderprogramme vorgestellt.

Seit sechs Monaten gibt es bei der Polizei Baden-Württemberg Polizeirabbiner. Innenminister Thomas Strobl und die Beteiligten ziehen eine erste positive Bilanz.

Der Verfassungsschutzbericht des Jahres 2020 zeigt, dass die Corona-Pandemie auf die Arbeit des Verfassungsschutzes große Auswirkungen hatte. Zu den bisher bekannten Formen des Rechtsextremismus, der Bedrohung durch den Islamistischen Extremismus sowie des erstarkenden Linksextremismus kommen nun neue Formen des Extremismus durch die Corona-Pandemie hinzu.

Bei der Jahresrevision im Kernkraftwerk Neckarwestheim, Block II gab es erneut wenig Befunde an den Dampferzeugerheizrohren. Die Sicherheit der Dampferzeuger ist damit erwiesenermaßen gewährleistet.

Mit zusätzlichen Projektmitteln in Höhe von rund 200.000 Euro fördert das Land auch in diesem Jahr gezielt Kinder- und Jugendtheater. So werden Angebote für Kinder und Jugendliche verstärkt, die von den Auswirkungen der Pandemie in besonderem Maße betroffen sind.

Erfolgreiche Prävention im Verkehr braucht gute Ideen und motivierte Partner. Diese wurden mit dem Verkehrspräventionspreis GIB ACHT IM VERKEHR 2019/2020 ausgezeichnet.

Im Rahmen des erfolgreich abgeschlossenen Modellprojekts „Junges Wohnen“ wurden moderne und innovative Wohnkonzepte für junge Menschen mit Leuchtturmcharakter entwickelt. Die entstandenen Konzepte werden vom Land nun mit rund 125.000 Euro gefördert.

Das Sofortprogramm zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit wird aufgrund der hohen Nachfrage mehr als verdoppelt und auf insgesamt zwei Millionen Euro aufgestockt. Aufgrund der corona-bedingten Schließung von Schwimm- und Hallenbädern hat sich der ohnehin große Bedarf an Schwimmkursen deutlich erhöht.

Innenminister Thomas Strobl hat sich im Innenausschuss des Landtags zu den Auswertungen der Encrochat-Kommunikation geäußert. Der Ermittlungserfolg liefert einen vielleicht einzigartigen Einblick in die Strukturen und Arbeitsweisen der Organisierten Kriminalität und ermöglichte allein in Baden-Württemberg den Erlass von 125 Haftbefehlen.