Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat ihre regelmäßigen Kreisbereisungen im Land mit einem Besuch im Landkreis Heidenheim fortgesetzt. Stationen des Besuchs waren Gerstetten und Heidenheim.

Ulm hat als eine von 13 Städten beim Bundeswettbewerb für Smart Cities gewonnen. Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Oberbürgermeister Gunter Czisch dazu beglückwünscht. Seit Mai 2018 wird die Stadt durch das Förderprogramm „Digitale Zukunftskommunen“ unterstützt.

Die Planung für den Ausbau der B 29 zwischen Röttingen und Nördlingen soll vorangetrieben werden. Das Verkehrsministerium und der Ostalbkreis haben vereinbart, dass der Landkreis die Linienbestimmung mit umfassender Bürgerbeteiligung erarbeitet.

Die bisher geplante eingleisige nicht höhenfreie Wendlinger Kurve ist Teil der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm. Ein zweites Gleis war bislang nur als Option vorgesehen. Nun hat der Ministerrat der Finanzierung der Großen Wendlinger Kurve zugestimmt.

Der Bund überarbeitet aktuell das Gebäudeenergierecht. Der vorgelegte Gesetzentwurf wird aus Sicht von Umweltminister Franz Untersteller den gesetzten Klimazielen nicht gerecht.

Das Land investiert mehr als 30 Millionen Euro in die Sanierung und Erweiterung der alten Augenklinik der Universität Tübingen. Nach der Sanierung zieht das bisher auf zahlreiche Standorte verteilte Asien-Orient-Institut in das auch energetisch sanierte Gebäude ein.

Das Zentrum für Quanten- und Biowissenschaften an der Universität Ulm ist für Baden-Württemberg mit seiner starken Gesundheitswirtschaft ein zentrales Stück Zukunft. Bund, Land und Universität haben gemeinsam rund 22 Millionen Euro in das Zentrum investiert.

Auch im Ländlichen Raum wird zeitgemäßer und bezahlbarer Wohnraum benötigt. Daher setzt das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Hälfte der Fördermittel des „Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum“ für den Schwerpunkt Innenentwicklung/Wohnen ein. Im Rahmen von regionalen Veranstaltungen werden Impulse für das Bauen mit Holz gegeben.

Die Mensa Wilhelmstraße in Tübingen wird ab Herbst 2019 bis Ende 2022 umfassend saniert und modernisiert. Das Ministerium für Finanzen hat hierfür die Baufreigabe erteilt.

Die Förderung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur wird um 155 Millionen Euro jährlich aufgestockt und damit fast verdoppelt. Das Geld wird benötigt für Projekte des Öffentlichen Personennahverkehrs, für Straßen, Brücken sowie für Projekte des Rad- und Fußverkehrs und der Barrierefreiheit.