Pressemitteilungen aller Ministerien

Pünktlich zum Start der Badesaison hat das Ministerium für Soziales und Integration die aktuelle Badegewässerkarte vorgestellt. Die gute Nachricht: Die über 300 Badestellen in Baden-Württemberg bieten fast ausnahmslos eine gute bis sehr gute Wasserqualität.

Der Neubau der Augenklinik auf dem Tübinger Schnarrenberg wurde vom Verein Architekten für Krankenhausbau und Gesundheitswesen e.V. mit dem AKG-Preis 2019 ausgezeichnet. Der Preis ist eine schöne Bestätigung für die gute Arbeit, die die Bauverwaltung in Baden-Württemberg leistet.

In der Pflege besteht vielerorts ein Fachkräftemangel. Deshalb fließen ab Herbst 3,75 Millionen Euro in das Programm „Assistierte Ausbildung für Berufe der Pflegehilfe und Alltagsbetreuung“. Dadurch werden junge Menschen mit Förderbedarf beim Berufseinstieg in der Pflege unterstützt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist auf einer zweitägigen Delegationsreise in Wien, um sich über drängende Fragen bezüglich Klimaschutz und Wohnungsbau auszutauschen. Zum Auftakt besucht er die internationale Klimakonferenz „R20 Austrian World Summit“.

Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit fand am 25. Mai der erste landesweite Aktionstag für mehr Motorradsicherheit statt. Bei fast 1.800 Kontrollen gab es 420 Beanstandungen, vor allem Geschwindigkeitsüberschreitungen sowie technische Mängel.

Eine deutliche Verbesserung des Mobilitätsangebots bedeuten die neuen Regionalzüge, die ab dem 9. Juni im Raum Stuttgart unterwegs sind. Unter anderem fahren auf der Remsbahn-Strecke die neuen FLIRT-Züge des Bahnunternehmens Go-Ahead Baden-Württemberg. Die Zulassung des Eisenbahnbundesamtes liegt passgenau vor.

Baden-Württemberg und die Region Grand Est haben eine Verbesserung des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs vereinbart. Beide Regionen arbeiten zusammen, um den regionalen Schienenverkehr zwischen Deutschland und Frankreich auszubauen.

Die Vebraucherschutzministerkonferenz hat sich auf zahlreiche Maßnahmen zum digitalen und analogen Verbraucherschutz geeinigt. Unter anderem soll sogeannten Fake-Shops der Kampf angesagt werden.

Das Bundesverkehrsministerium hat Baden-Württemberg gebeten, mit der Planung für den Ausbau der A 5 zwischen Offenburg und Freiburg zu beginnen, und sagt hierfür finanzielle Unterstützung zu.

Der 5. Mainauer Nachhaltigkeitsdialog steht im Zeichen von „Klimaschutz durch Energiewende“. Unter der Leitfrage „Was Kommunen tun können“ diskutieren 150 Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen sowie Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik.