Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Planung für den Neubau der Ortumfahrung Kuppenheim an der B 3 kommt gut voran. Der Bund hatte das Vorhaben in den „Vordringlichen Bedarf“ eingestuft. Die rund 5,3 Kilometer langen Ortsumfahrung dient unter anderem der Verkehrsbewältigung aufgrund der Werkserweiterung des Mercedes-Benz-Werkes.

Das Land hat im Bundesrat dem Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich zugestimmt. Eine gut ausgebaute Infrastruktur ist Grundlage für eine effiziente Beförderung von Menschen und Gütern und damit für eine starke Wirtschaft im Land.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Naturwissenschaftliche und Medizinische Institut der Universität Tübingen in Reutlingen mit rund 200.000 Euro. Durch die Förderung kann die Geräteinfrastruktur im Bereich der Material- und Immunologie-Forschung beschafft werden.

Baden-Württemberg und Hessen ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Steuerkriminalität gelungen. Ab März 2019 können Betreiber von Internetmarktplätzen in Haftung genommen werden, wenn bei ihnen tätige Händler die Umsatzsteuer nicht abführen.

In Göppingen wurde das sanierte Unterkunftsgebäude und das erneuerte Küchengebäude an das Polizeipräsidium Einsatz übergeben. Das Land hat knapp 11 Millionen Euro für die Baumaßnahmen investiert.

Welche Rolle synthetische Kraftstoffe beim Klimaschutz spielen können, hat eine Studie untersucht. Für einen Hochlauf der Technologie braucht es entsprechende Rahmenbedingungen auf europäischer und Bundesebene.

Baden-Württemberg setzt mit der Einbürgerungsfeier des Landes ein Zeichen. Die neu Eingebürgerten bekennen sich feierlich zum Staat, dessen Werten und der demokratischen Rechtsordnung. Im Jahr 2017 wurden in Baden-Württemberg rund 18.300 Personen eingebürgert.

Ministerialdirektor Elmar Steinbacher hat den Absolventinnen und Absolventen des Zweiten juristischen Staatsexamens zu ihrem Abschluss gratuliert. Das beste Examensergebnis erzielte Michael Limanowski mit der äußerst selten vergebenen Spitzennote „sehr gut“.

Der Bund Deutscher Architekten unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident Kretschmann hat sieben Bauwerke mit dem Hugo-Häring-Landespreis 2018 ausgezeichnet. Der Landespreis wird seit 1969 im Abstand von drei Jahren für vorbildliche Bauwerke in Baden-Württemberg an Bauherren und Architekten für ihr gemeinsames Werk verliehen.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die neue Streuguthalle der Autobahnmeisterei in Karlsruhe in Betrieb genommen. Das Salzlager an der Autobahnmeisterei Karlsruhe-Durlach hat ein Fassungsvermögen von 1.650 Tonnen und ist damit eine der großen Streuguthallen in Baden-Württemberg.