Pressemitteilungen aller Ministerien

Kultusministerin Eisenmann besucht regelmäßig Schulen im Land. Beim Besuch einer Real- und Gemeinschaftsschule in Althengestett und eines Gymnasiums in Pforzheim sucht sie den intensiven Austausch mit Schülerinnen und Schülern, Eltern sowie Schulleiterinnen und Schulleitern.

Die Landesvertretung in Brüssel hat sich mit zahlreichen Veranstaltungen an der Europäischen Woche der Regionen und Städte beteiligt. Den Höhepunkt bildete eine Diskussionsrunde mit Europaminister Guido Wolf und sechs ehemaligen Europaministern.

Im ersten Jahr sind über die Warn-App NINA 30 Warnmeldungen abgesetzt worden. NINA steht für Notfall-, Informations- und Nachrichten-App und setzt auf dem intelligenten, Satelliten basierten und modularen Warnsystem des Bundes auf.

Baden-Württemberg und Sachsen bauen die Zusammenarbeit im Bereich E-Government weiter aus. Die Länder beabsichtigen, gemeinsam ihre Onlineangebote an Verwaltungsleistungen bedarfsorientiert weiterzuentwickeln.

In Stuttgart findet die Jahrestagung der ehrenamtlichen Naturschutzbeauftragten des Landes statt. Im Mittelpunkt stehen die Bedrohung und der Rückgang der Artenvielfalt.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat die 2. Bioökonomietagung des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in Hohenheim eröffnet. Das Beste aus Agrarrohstoffen gewinnen, zu hochwertigen Produkten verarbeiten und erfolgreich vermarkten – darüber diskutieren rund 120 Experten.

Das Land bezuschusst den Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens und weitere ergänzende Maßnahmen im Ortsteil Bühl der Stadt Tübingen mit rund 780.000 Euro.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Max Munding aus seinem Amt als Präsident des Rechnungshofs Baden-Württemberg verabschiedet. Munding habe nicht nur mit Wissen und Können überzeugt, sondern auch mit menschlichen Qualitäten, so Kretschmann.

Das Kultusministerium hat einen Bericht zum Sachstand der Inklusion in Baden-Württemberg vorgelegt. Zwei Jahre nach der Verankerung der Inklusion im Schulgesetz bilanziert Kultusministerin Susanne Eisenmann darin den aktuellen Stand, benennt aber auch klar den Handlungsbedarf.

Das Land Baden-Württemberg wird sich mit einer Sprungrevision zum Bundesverwaltungsgericht gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart zum Luftreinhalteplan Stuttgart wehren.