Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg hat den Ausbau der Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr in den vergangenen Jahren nachhaltig gefördert. Für große kommunale Nahverkehrsprojekte hat das Land im Jahr 2018 Fördermittel des Bundes in Rekordhöhe abgerufen.

Kultusministerin Susanne Eisenmann hat den Sänger und Songwriter der Band PUR, Hartmut Engler, als neuen Botschafter für Alphabetisierung vorgestellt. Dadurch geht das Land einen weiteren Schritt, um dem Thema Alphabetisierung ein Gesicht zu geben und mehr Gewicht zu verleihen.

Die Stadt Freiburg plant ein „Haus der Demokratie“ im sogenannten Rotteck-Haus. Finanzministerin Edith Sitzmann steht dem Vorhaben positiv gegenüber. Das Land will sich konstruktiv in die Planung einbringen.

Viele mittelständische Unternehmen im Land konnten im Jahr 2018 dank zinsgünstiger Darlehen Maßnahmen zur Ressourceneffizienz durchführen. Von den Investitionen in Milliardenhöhe profitierten sowohl der Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg als auch die Umwelt und das Klima.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat eine positive Bilanz des zweiten Modellversuchs der Digitalisierungsprämie gezogen. Mit der Prämie können Unternehmen bei der Umsetzung ihrer Digitalisierungsprojekte optimal unterstützt und dabei ein großes Investitionsvolumen generiert werden.

Knapp 400.000 Menschen in Baden-Württemberg sind auf Pflege angewiesen, und die Tendenz ist steigend. Um eine zukunftsfeste und menschenwürdige Pflege im Land zu gewährleisten, müssen gemeinsam die Weichen dafür gestellt werden, appellierte Sozialminister Manne Lucha an alle Verantwortlichen.

Bei der dritten Lenkungskreissitzung des Strategiedialogs Automobilwirtschaft Baden-Württemberg hat Digitalisierungsminister Thomas Strobl die Wichtigkeit strategischer Allianzen zwischen Mobilitätswirtschaft und Kommunen betont.

Die Maßnahmen der Landesregierung zur Luftreinhaltung zeigen Wirkung. In den vergangenen Jahren ist die Luft in den Städten in Baden-Württemberg deutlich besser geworden. Der Stundenmittelwert für Stickstoffdioxid und der Grenzwert für Feinstaub konnten eingehalten werden. Das Land beschleunigt nun die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Luftreinhalteplan, um die Luft weiter zu verbessern und Fahrbeschränkungen für Euro-5/V-Diesel zu vermeiden.

Das Wirtschaftsministerium fördert auch im Jahr 2019 die Erstellung qualifizierter Mietspiegel mit 400.000 Euro. Als bundesweit erstes Land unterstützt Baden-Württemberg seit 2018 entsprechende Kooperationsprojekte. Die Bilanz ist sehr positiv.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Initiative von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier für eine Nationale Industriestrategie als wichtiges und richtiges Signal bezeichnet. Die Industrie sei der wichtigste Innovationstreiber der baden-württembergischen Wirtschaft.