Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut begrüßt die Ergebnisse des Wirtschaftsgipfels von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und die Verbesserungen bei den Überbrückungshilfen und der Neustarthilfe.

Die Bundeswehr unterstützt aktuell mit rund 1.900 Soldatinnen und Soldaten im Land bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Sie leisten vor Ort einen wichtigen Beitrag für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger.

Die Landesregierung plant, ab 22. Februar die Grundschulen und Grundstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren wieder schrittweise für den Präsenzunterricht zu öffnen. Auch Kitas und Einrichtungen der Kindertagespflege sollen zu einem Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zurückkehren.

Gesundheitsminister Manne Lucha und Kultusministerin Susanne Eisenmann haben sich auf erste Eckpunkte einer erweiterten Teststrategie für Kitas und Grundschulen geeinigt. Die konkreten Details zur Umsetzbarkeit werden in einem zweiten Schritt erarbeitet.

Der Zutritt zu Alten- und Pflegeheimen ist aktuell neben einer FFP2-Schutzmaske nur mit einem negativem Antigen-Schnelltest möglich. Für die Durchführung der Tests werden von vielen Einrichtungen vor Ort noch freiwillige Helferinnen und Helfer gesucht.

Für den Fall der Einstufung von Nachbarländern als Hochinzidenzgebiet oder Virusvarianten-Gebiet übernimmt das Land künftig die Kosten für Tests von Grenzpendlern. Baden-Württemberg ist auf eine Verschärfung der Einreisebestimmungen vorbereitet.

In Baden-Württemberg sind mehr als 1.900 Soldatinnen und Soldaten zur Bewältigung der Corona-Pandemie im Einsatz.

Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr unterstützen Pflegeheime im Land ab dieser Woche bei der Durchführung von Antigentests. Pflegeheimbewohner sollen noch besser vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus geschützt werden.

Das zweite Bürgerforum Corona hat die aktuelle Situation und mögliche Wege aus dem Lockdown debattiert. Staatsrätin Gisela Erler betonte bei der Videokonferenz die elementare Bedeutung eines intensiven Austauschs über die Folgen der Pandemie. Die Politik werde sehr genau zuhören.

Die Testergebnisse der an die Schulen gelieferten Masken des Typs „Ryzur“ liegen vor. Die getesteten Masken entsprechen den FFP2-Qualitätsstandards und sind für den dortigen Einsatz gut geeignet.