Pressemitteilungen aller Ministerien

Ein Umzug ist für viele Menschen Anlass, ihr Mobilitätsverhalten zu überdenken und kann der Anlass zum Umstieg auf klima- und umweltverträglichere Verkehrsmittel sein. Deshalb fördert das Verkehrsministerium Kommunen und Landkreise, die dies mit einem „Neubürgermarketing“ unterstützen.

Mit einem offiziellen Spatenstich haben Umweltminister Franz Untersteller und Regierungspräsident Wolfgang Reimer in Satteldorf im Landkreis Schwäbisch Hall den Rückbau des alten Wehrs an der ehemaligen Gaismühle in Gang gesetzt.

Der Wald ist ein beliebter Erholungsort – täglich besuchen ihn rund zwei Millionen Menschen. Das Ökosystem Wald ist ein einzigartiger Lernort, um ökologische Zusammenhänge begreifbar zu machen. Im Haus des Waldes in Stuttgart können Kinder, Jugendliche und Erwachsene näher mit dem Wald in Kontakt kommen. Neben zahlreichen waldpädagogischen Veranstaltungen findet dieses Jahr bereits zum 10. Mal das Kinderferienprogramm im Haus des Waldes statt.

Der Ausbau der Bahnstrecke Stuttgart - Zürich ist zu vertretbaren Kosten und bei guter Fahrplanstabilität möglich. Dies ist das Ergebnis eines vom Land Baden-Württemberg in Auftrag gegebenen Gutachtens für eine Modernisierung der sogenannten Gäubahn.

Die Überschreitung der Grenzwerte bei den Schadstoffen Feinstaub und Stickstoffdioxid in der Region Stuttgart machen es dringend erforderlich, einzelne Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität konkreter und verbindlicher als bisher zu formulieren.

In der Antwort auf ein Abgeordnetenschreiben hatte das Verkehrsministerium eine fehlerhafte Information herausgegeben. Diese wurde nun korrigiert.

Für die Beihilferegelung zur Mengenreduzierung auf dem Milchmarkt werden EU-weit 150 Millionen Euro ausschließlich aus dem EU-Haushalt bereitgestellt. Je Kilogramm freiwillig reduzierter Milchanlieferungsmenge werden 14 Cent an Beihilfe gewährt.

Die Landesregierung geht neue Wege bei der Verhinderung und Bekämpfung von Armut. Das Land stellt mehr als 300.000 Euro für Projekte bereit, die neuartige Ansätze in der Armutsprävention und -überwindung verfolgen.

Um in Zukunft sogenannte „Blow-Ups“ – das plötzliche Aufplatzen von Beton-Fahrbahnen – zu vermeiden, hat das Land Baden-Württemberg ein umfangreiches Sanierungsprogramm aufgelegt. Auf 48 Kilometern der betroffenen Autobahnabschnitte laufen die Arbeiten bereits.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat gestern den Generalkonsul der Republik Türkei, Ahmet Akıntı, zu einem Gespräch im Ministerium der Justiz und für Europa empfangen. Die beiden tauschten sich auf Einladung Wolfs intensiv über die aktuellen Ereignisse sowie über die Beziehungen der Türkei zu Baden-Württemberg und zur Europäischen Union aus.