Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Zuge der Prüfung des Antrags von elf bedeutenden europäischen Kurstädten des 19. Jahrhunderts um Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste haben Gutachter auch Baden-Baden unter die Lupe genommen. Eine Entscheidung über den Antrag wird frühestens im Sommer 2020 erwartet.

Im Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord stehen die Aktionswochen „Wilde Sau“ der Naturpark-Wirte an. Anlässlich der Auftaktveranstaltung betonte Minister Peter Hauk, dass Schwarzwildprodukte als hochwertiges, natürliches und regionales Lebensmittel sichtbarer gemacht werden sollten.

Bei einem Treffen mit dem stellvertretenden EU-Generaldirektor Khalil Rouhana betonte Digitalisierungsminister Thomas Strobl die Bedeutung der Künstlichen Intelligenz als Schlüssel- und Universaltechnologie des 21. Jahrhunderts. Er forderte zudem eine intelligente europäische Technologiepolitik.

Im Rahmen ihrer regelmäßigen Kreisbereisungen hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut den Landkreis Waldshut besucht. Dabei besichtigte sie unterschiedliche Unternehmen der Region. Sie betonte, dass die Politik durch Dialog und Zuhören vor Ort wichtige Informationen und Impulse erhalten könne.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut unterstützt die von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vorgelegte Mittelstandsstrategie. Der Mittelstand sei die entscheidende Adresse, um unter schwierigeren Bedingungen Arbeitsplätze zu sichern und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken.

Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums des Mauerfalls und der Deutschen Einheit mahnte Innenminister Thomas Strobl, Einigkeit und Recht und Freiheit nicht für selbstverständlich zu nehmen. Er rief dazu auf, sich aktiv für Demokratie und Zusammenhalt einzusetzen.

Die Landesregierung hat mit Blick auf den Klimawandel ein bundesweit einmaliges Pilotprojekt zur Risikovorsorge im Obst- und Weinbau beschlossen. Es soll die Einführung einer wirtschaftlich tragfähigen Versicherungslösung gegen die Risiken Frost, Sturm und Starkregen mit Landesmitteln unterstützen.

Im Kernkraftwerk Philippsburg ist es im Zuge der Inbetriebnahme einer neuen Leitung zur Abgabe von Abwässern zu Problemen an einer neuen Messstelle gekommen. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Nachdem es in einer Klinik in Nordrhein-Westfalen zu Häufungen von Fehlbildungen an den Händen von Neugeborenen kam, hat das Sozialministerium eine entsprechende Umfrage für Baden-Württemberg erstellen lassen. Einer ersten Bewertung zufolge zeigen sich im Land jedoch keine Auffälligkeiten.

Ein Baum kann über sein Leben beträchtliche Mengen CO2 binden. Zum Tag der Deutschen Einheit beteiligt sich Baden-Württemberg mit „Mein Baum fürs Land“ an der bundesweiten Aktion „Einheitsbuddeln“.