Pressemitteilungen aller Ministerien

Am 1. Juni 2022 ist Weltbauerntag. Dieser wird seit dem Jahr 2000 weltweit gefeiert, um daran zu erinnern, dass Landwirtinnen und Landwirte für die Erzeugung von Lebensmitteln sorgen. Durch den Ausfall der Getreidelieferungen aufgrund des Ukraine-Kriegs bekommt der Tag dieses Jahr eine besondere Bedeutung.

In einer Neuauflage der Fellbacher Erklärung bekräftigen die den Religionsunterricht an baden-württembergischen Schulen tragenden Kirchen und Religionsgemeinschaften den Zusammenhalt und heben die Bekämpfung von Antisemitismus als gemeinsame Aufgabe hervor.

Justizministerin Marion Gentges hat die Präsidentin des Oberlandesgerichts Stuttgart Cornelia Horz in den Ruhestand verabschiedet. Mit Cornelia Horz verliert die Justiz Baden-Württemberg eine hochqualifizierte Präsidentin und überaus beeindruckende Persönlichkeit.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat den Ökomonitoringbericht 2021 vorgestellt. Auch im vergangenen Jahr wurden verstärkt Bio-Lebensmittel gekauft. Das Vertrauen in Bio-Produkte konnte erneut voll bestätigt werden. Bereits seit 20 Jahren gibt es das Ökomonitoring in Baden-Württemberg.

In Kehl haben die Arbeiten für den Neubau der deutsch-französischen Wasserschutzpolizeistation begonnen. Damit wird die deutsch-französische Sicherheitspartnerschaft auf eine neue Stufe gehoben. Das Land investiert rund 7,1 Millionen Euro in den Neubau.

Die Europäische Kommission genehmigt das Programm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung des Landes für den Zeitraum 2021 bis 2027 als eines der ersten in Deutschland und Europa. Mit dem 279 Millionen Euro schweren Förderprogramm wird gezielt in die Zukunftsfähigkeit des Landes investiert.

Countdown für das Neun-Euro-Ticket: Während sich vor den Ticketschaltern erste Schlangen bilden, bereiten sich die Nahverkehrsunternehmen unter Hochdruck auf den großen Ansturm in den Monaten Juni bis August vor. Unterstützt werden sie dabei vom Verkehrsministerium und der landeseigenen Nahverkehrsgesellschaft.

Sechs Jahre nach der Sturzflut in Braunsbach nehmen mehr als ein Viertel der baden-württembergischen Kommunen ein Förderangebot des Landes zur Starkregenprävention in Anspruch. Das Land setzt seine Anstrengungen konsequent fort, die Risiken durch Hochwasser und Starkregen zu verringern.

Die Afrikanische Schweinepest hat Baden-Württemberg erreicht und wurde in einem landwirtschaftlichen Betrieb im Landkreis Emmendingen nachgewiesen. Die Behörden haben umgehend alle notwendigen Maßnahmen ergriffen. Es besteht keine Gefahr für die menschliche Gesundheit, Schweinefleisch kann ohne Sorge verzehrt werden.

Zum Auftakt des 102. Deutschen Katholikentags hat die Landesregierung gemeinsam mit der Stadt Stuttgart Mitwirkende und Gäste zu einem Empfang eingeladen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann betonte dabei die Bedeutung des fünftägigen Großereignisses in schwierigen Zeiten. Er erwartet wichtige Impulse für Land und Gesellschaft.