Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land hat 81 neue Investitionsprojekte mit einem Volumen von mehr als 200 Millionen Euro in das Förderprogramm Kommunaler Straßenbau aufgenommen. Darunter sind zahlreiche Maßnahmen zur Brückenmodernisierung und zur Schaffung verkehrsberuhigter Ortsmitten.

Am Osterwochenende dominierten Kundgebungen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie und die traditionellen Ostermärsche das polizeiliche Einsatzgeschehen. Insgesamt waren rund 10.000 Bürgerinnen und Bürger auf 114 überwiegend störungsfreien Versammlungen unterwegs.

Auf dem neuen Hochwasserportal des Landes können wichtige Informationen zum Thema Hochwasser und Starkregen, Risiken und Vorsorge abgerufen und Flussgebietsbroschüren heruntergeladen werden. Durch die aufgezeigten Handlungsfelder sollen die Risiken durch Hochwasser und Starkregen verringert werden.

Am Wochenende fanden Protestversammlungen gegen den Krieg in der Ukraine und Kundgebungen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie statt. Insgesamt waren 6.200 Bürgerinnen und Bürger auf 53 Versammlungen unterwegs.

Rund 5.600 Einrichtungen und Unternehmen im Land haben den Gesundheitsämtern die Meldungen zum Impfstatus ihrer Beschäftigten übermittelt. Knapp 32.000 Beschäftigte sind noch nicht geimpft.

Künstliche Intelligenz soll in Baden-Württemberg in Zukunft eine stärkere Rolle in der Gesundheitsversorgung spielen. Die Landesregierung hat daher den Aufbau eines Reallabors „Künstliche Intelligenz im Gesundheitswesen“ beschlossen. Von dort sollen Initiativen aus der Theorie in den Alltag gebracht werden.

Am Wochenende fanden Protestversammlungen gegen den Krieg in der Ukraine und Kundgebungen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie statt. Insgesamt waren 6.100 Bürgerinnen und Bürger auf 50 Versammlungen unterwegs.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die baden-württembergischen Athletinnen und Athleten der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2020 in Tokio und Winterspiele 2022 in Peking empfangen. Er würdigte ihre beeindruckenden Leistungen und ihr sympathisches Auftreten in Japan und China.

Der Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg ist trotz Krisen und teilweise schwieriger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen erfolgreich in den Frühling gestartet. Die Arbeitslosenquote im März sinkt auf 3,4 Prozent. Die Beschäftigungsperspektiven bleiben weiterhin gut.

Das neue Landesprogramm „Diversität als Aufgabe: Öffnung von Kultureinrichtungen“ ergänzt das erfolgreiche Öffnungsprogramm für Kultureinrichtungen. In dem Programm fördert das Land Empowerment-Trainings für Kulturakteurinnen und Kulturakteure of Colour mit rund 60.000 Euro.