Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Jahr 2019 bearbeitete der Verkehrswarndienst des Landes mehr als 50.000 Verkehrs- und Gefahrenmeldungen. Er ist rund um die Uhr im Einsatz und für alle im Verkehr ein unverzichtbarer Ratgeber.

Von der Breitbandförderung des Landes können auch Großstädte profitieren. Die Stadt Heilbronn erhält 2,5 Millionen Euro, um die „weißen Flecken“ in den Wohn- und Gewerbegebieten der Stadt zu erschließen.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat sich in der Uniklinik Tübingen über Digitalisierungsprojekte zur Verbesserung der medizinischen Versorgung informiert und mit Medizinern über das Maßnahmenpaket des Landes zur Stärkung der Allgemeinmedizin diskutiert.

Die Landesregierung hat beschlossen, den Kreisen, Städten und Gemeinden zusätzlich 517 Millionen Euro als Liquiditätshilfe zu zahlen. Das Land stehe an der Seite der Kommunen, erklärten Finanzministerin Edith Sitzmann und Innenminister Thomas Strobl.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortskern“ in Reichartshausen wurde mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums erfolgreich abgeschlossen. Ziel der Sanierung war es unter anderem, den Ortskern für Bewohnerinnen und Bewohner attraktiver zu machen.

Die aktuelle Badegewässerkarte 2020 zeigt, dass von den 316 kontrollierten Badestellen in Baden-Württemberg 94 Prozent sehr gut zum Baden geeignet sind. Damit erzielt Baden-Württemberg im europäischen Vergleich erneut überdurchschnittliche Ergebnisse.

Am vergangenen Wochenende fanden in Baden-Württemberg zahlreiche Demonstrationen statt. Nicht immer wurden dabei die Auflagen der Corona-Verordnung eingehalten, auf einer Demonstration kam es zu aggressivem Verhalten und Straftaten gegen die Polizei.

Nach einer vorläufigen Bilanz wurden im Rahmen des Corona-Soforthilfeprogramms über 240.000 Unternehmen und Soloselbstständige in Baden-Württemberg mit rund 2,24 Milliarden Euro unterstützt. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut zieht ein positives Fazit.

Das Wirtschaftsministerium fördert ein Forschungsprojekt zur Frage, wie Datengenossenschaften rechtlich, technisch und betriebswirtschaftlich funktionieren können und unter welchen Voraussetzungen Firmen dazu bereit sind, Daten miteinander zu teilen. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen sollen davon profitieren.

Zum kommenden Schuljahr 2020/21 steigen die Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen im Land insgesamt leicht an. Bezogen auf die einzelnen Schularten bleiben die Zahlen insgesamt auf hohem Niveau stabil. Das Gymnasium bleibt die meistgewählte Schulart.