Pressemitteilungen aller Ministerien

Die S-Bahn Stuttgart wird bis nach Calw verlängert. In zwei Stufen soll zunächst die Württembergische Schwarzwaldbahn ohne Elektrifizierung umgesetzt und anschließend in das S-Bahn-Netz eingebunden werden.

Kultusministerin Susanne Eisenmann will das Tragen von Nikabs an Schulen gesetzlich verbieten. Sie betonte, dass eine Vollverschleierung eine offene Kommunikation verhindere.

Als erste Region Deutschlands bekommt Stuttgart moderne digitale Zugsicherungs- und Stellwerkstechnologie. Stuttgart wird damit Metropolregion mit dem ersten digitalen Schienenknoten in Deutschland.

Baden-Württemberg und die Région Grand Est möchten neue Projekte in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit vorantreiben. Bei einer gemeinsamen Konferenz ging es unter anderem um Digitalisierung und Innovation, Bildung und Kultur sowie Mobilität und Nachhaltigkeit.

Verkehrsminister Winfried Hermann fordert einen schnelleren Ausbau der internationalen Bahnstrecke zwischen Stuttgart und Zürich. 

Bis Ende 2024 wollen Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, das Saarland und die französische Region Grand Est ein gemeinsames grenzüberschreitendes Nahverkehrsangebot an den Start bringen. Es ist ein bisher einmaliges europäisches Verkehrsprojekt.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat Frank Salaske als neuen Leiter des Finanzamtes Lörrach eingeführt.

In einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung erinnerten sich deutsche und französische Schülerinnen und Schüler an die Opfer beider Nationen während der langen Epoche von Feindschaft und Kriegen und die Aussöhnung der Länder.

Die Landesregierung hatte Anfang November 2019 beschlossen, der Gemeinde Leingarten zum 1. Januar 2020 die Bezeichnung „Stadt“ zu verleihen. Bei einem Festakt hat Innenminister Thomas Strobl die Urkunde zur Stadterhebung übergeben.

Auch im zweiten Jahr in Folge werden in Stuttgart die Grenzwerte für Feinstaub PM 10 eingehalten. Offenkundig wirken die vielen Maßnahmen zur Luftreinhaltung, die bessere Abgasreinigung der Fahrzeuge und die Modernisierung der Fahrzeugflotte.