Pressemitteilungen aller Ministerien

Bernd Mutschler ist neuer Präsident des Landessozialgerichts. Justizminister Guido Wolf hat Mutschler die Ernennungsurkunde übergeben und damit in sein neues Amt eingesetzt.

Sozialminister Manne Lucha hat sich für eine Personaluntergrenze in der Pflege ausgesprochen. Ziel sei eine qualitativ hochwertige Pflege, in der die Würde von pflegebedürftigen Menschen und Pflegenden gewahrt wird.

Anlässlich des zweiten Jahrestags der Terroranschläge von Brüssel besuchte Innenminister Thomas Strobl die belgische und europäische Hauptstadt und erinnerte an die schrecklichen Terroranschläge. Am 22. März 2016 haben mehrere Selbstmordattentäter 32 Menschen getötet und mehr als 300 verletzt.

Forstminister Peter Hauk zeichnete die Gemeinde Neckartenzlingen für ihre Fußgänger- und Radwegebrücke mit dem Publikumspreis des Kommunalwettbewerbs HolzProKlima aus. Die 96 Meter lange und drei Meter breite Brücke wurde aus dem klimapositiven Baustoff Holz errichtet.

Der Ländliche Raum erhält im Rahmen des diesjährigen Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum eine Rekordsumme von 67 Millionen Euro. Schwerpunkte der Förderung sind die Schaffung von zeitgemäßem Wohnraum und der Erhalt eines attraktiven Nahversorgungsangebots.

Der Bevölkerungsschutz in Baden-Württemberg ist beispielhaft für Europa. Innenminister Thomas Strobl hob in Brüssel bei einer Diskussion über zeitgemäße Strategien im Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement die Chancen einer modernen IT-gestützten Notfallplanung hervor.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat bei einer kleinen Schlösserreise das Kloster Lorch und die Burgruine Hohenstaufen besucht. Die historischen Orte werden von der Landeseinrichtung Staatliche Schlösser und Gärten Baden-Württemberg betreut.

Besonders steile Weinberge innerhalb der Weinanbaugebiete Baden und Württemberg werden ab 2018 stärker gefördert. Mit dem neuen Programm soll der Steillagenweinbau in der Fläche erhalten werden.

Anlässlich des diesjährigen Welttag des Wassers hat Umweltminister Franz Untersteller auf die Bedeutung einer naturnahen Entwicklung von Gewässern hingewiesen. Er appellierte zudem an Landwirte, den Gewässerschutz ernst zu nehmen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Rainer Reichhold das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht und dessen herausragendes Engagement für das Handwerk im Land gewürdigt.