Pressemitteilungen aller Ministerien

Eine für Anfang Juli vom Bund angekündigte Lieferung des Impfstoffs von Johnson & Johnson wird in Baden-Württemberg gezielt an die Kreise verteilt, in denen Corona-Fälle mit der Delta-Variante nachgewiesen wurden. Eine einzelne Impfung mit diesem Impfstoff ist ausreichend für einen vollen Impfschutz.

Das Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ geht 2021 erneut an den Start. Innovative Innenentwicklung ist ein wichtiger Baustein zur Wiederbelebung der Innenstädte und für Wohnraumgewinnung. Bis zum 13. August 2021 können Antrage eingereicht werden.

Der Bau der Radschnellweg-Demonstrationsstrecke im Filstal zwischen Reichenbach und Ebersbach beginnt. Bereits im September können Radlerinnen und Radler den Radschnellweg erleben und einen ersten Vorgeschmack auf eine klimafreundliche und attraktive Alternative zum Auto bekommen.

Der bundesweite Digitaltag soll die digitale Kompetenz in Unternehmen und Kommunen stärken. Baden-Württemberg hat sich zum Ziel gesetzt, Verwaltungsleistungen auch digital anzubieten. Deshalb wird die Digitalkompetenz in den Städten, Gemeinden und Landkreisen ausgebaut.

Die diesjährige Frühjahrs-Innenministerkonferenz hat zukunftsweisende Beschlüsse getroffen. Zentrale Themen waren die Bekämpfung des Antisemitismus, der Umgang mit Verschwörungsideologien und die Lehren aus dem Management der Corona-Pandemie.

Ab dem 21. Juni entfällt in Stadt- und Landkreisen mit einer 7-Tage Inzidenz unter 50 die Maskenpflicht an Schulen im Freien. Bei einer 7-Tage-Inzidenz von unter 35 und zwei Wochen ohne Infektionsfall an der Schule entfällt die Maskenpflicht auch im Unterricht. Die Testpflicht bleibt jedoch bestehen.

Laut Verkehrsminister Winfried Hermann muss die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr weiter gelten. Erleichterungen an Haltestellen im Freien hält der Minister aber für vertretbar. Die Länder beraten derzeit über eine entsprechende Regelung.

Baden-Württemberg erhält im Juni zusätzliche Dosen zur Impfung gegen das Coronavirus. Die Zusatzlieferung des Bundes wird nach transparenten Kriterien gezielt an bestimmte Stadt- und Landkreise verteilt.

Beim siebten Mainauer Nachhaltigkeitsdialog wird thematisiert, welchen Beitrag Städte und Gemeinden leisten können, um Baden-Württemberg möglichst schnell und nachhaltig klimaneutral werden zu lassen. Die große Beteiligung zeigt, dass das Thema als bedeutendes Handlungsfeld erkannt und angenommen wird.

Das Land und eine Initiative der Kulturstiftung des Bundes haben eine Handreichung zum Pilotprojekt „Regionalmanager*in Kultur“ veröffentlicht. Das Projekt trägt zur Weiterentwicklung der regionalen Kulturarbeit bei und schafft professionelle Anlaufstellen für die Kunst- und Kulturschaffenden.