Pressemitteilungen aller Ministerien

Verbraucherschutzminister Peter Hauk warnt vor der unbedachten Nutzung von Wearables und Gesundheits-Apps. Verbraucher sollten vor deren Nutzung Vor- und Nachteile abwägen. Eine App könne keinen Arztbesuch ersetzen.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat bei einer kleinen Schlösserreise die Ruine der Hochburg Emmendingen besucht. Sie ist zweitgrößte Burganlage in Baden und wird von der Landeseinrichtung Staatliche Schlösser und Gärten Baden-Württemberg betreut.

Die baden-württembergischen Gedenkstätten an den Außenlagerstandorten des ehemaligen Konzentrationslagers Natzweiler-Struthof haben das Europäische Kulturerbe-Siegel erhalten. Das Siegel ist auch eine Auszeichnung für die jahrelange Arbeit der ehrenamtlich Engagierten in den Gedenkstätten.

Zum Prozessauftakt gegen führende Mitglieder der Gruppierung „Osmanen Germania Boxclub” lobte Innenminister Thomas Strobl die erfolgreiche Arbeit des Landeskriminalamts. Vorwürfe, die Gruppe sei nicht genug überwacht worden, wieß er als haltlos zurück.

Bernd Mutschler ist neuer Präsident des Landessozialgerichts. Justizminister Guido Wolf hat Mutschler die Ernennungsurkunde übergeben und damit in sein neues Amt eingesetzt.

Im Rahmen der Woche der beruflichen Bildung besuchen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender zusammen mit Kultusministerin Susanne Eisenmann zahlreiche Berufsschulen in Baden-Württemberg.

Gleich zwei gute Nachrichten für den Bahnverkehr in Baden-Württemberg. Mit zwei Spatenstichen hat die Elektrifizierung der Südbahn und der Bahnstrecke von München nach Lindau begonnen. Insgesamt investieren der Bund, Bayern, Baden-Württemberg und die Schweiz rund 660 Millionen Euro in die Zukunft der Bahn. Baden-Württemberg beteiligt sich mit gut 112 Millionen Euro an der Elektrifizierung der Südbahn.

Zehn Schulen nehmen beim Modellprojekt Schulverpflegung 2018 teil. Insgesamt hatten sich 52 Schulen beworben. Diese Pilotschulen erhalten neun Monate lang fachliche Unterstützung von einem Praxisbegleiter Kita- und Schulverpflegung sowie von der Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung.

18 Baureferendarinnen und Baureferendare haben ihre Prüfungszeugnisse über die bestandene Große Staatsprüfung für die Laufbahn des höheren bautechnischen Verwaltungsdienstes der Fachrichtung Straßen erhalten. Das Land freut sich über die personelle Stärkung der Straßenbauverwaltung.

Ministerialdirektor Michael Kleiner hat 18 neuen Regierungsbaumeisterinnen und Regierungsbaumeistern die Urkunden für ihre erfolgreich abgeschlossene Große Staatsprüfung in der Fachrichtung Städtebau und Raumordnung überreicht.