Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land unterstützt das Forschungsprojekt „EVRALOG-BW“ für weitere zwei Jahre mit rund 217.000 Euro. So wird mit Spitzenforschung weiter an einer noch besseren Planung und Steuerung des Rettungsdienstes in Baden-Württemberg gearbeitet.

Das Naturkundemuseum Karlsruhe hat gemeinsam mit der Deutschen Botschaft in Brasília das Dinosaurier-Fossil des „Ubirajara jubatus“ an Brasilien zurückgegeben. Es wurde eine wissenschaftliche Zusammenarbeit verabredet.

Das Land finanziert die Forschungsinstitute der Innovationsallianz Baden-Württemberg im Jahr 2023 mit rund 37,5 Millionen Euro. Nur mit leistungsfähigen Forschungseinrichtungen können neue Technologiefelder erschlossen und für die Wirtschaft nutzbar gemacht werden.

Justizministerin Marion Gentges dankte dem langjährigen Präsidenten des Landgerichts Freiburg, Andreas Neff, bei der Verabschiedung in den Ruhestand für seine Arbeit.

Innenminister Thomas Strobl hat eine positive Bilanz zum sechsten länderübergreifenden Sicherheitstag zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum gezogen. Der Fahndungs- und Sicherheitstag fand zeitgleich in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland statt.

Minister Peter Hauk appelliert daran, die Regelungen zum Grillen im Wald zu beachten und die Brut- und Setzzeit der Waldtiere zu respektieren. Ein umsichtiges Verhalten im Wald sorgt für ein unbeschwertes Pfingstwochenende in der Natur.

Ministerin Marion Gentges hat sich in Berlin mit dem ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev getroffen. Thema war insbesondere die aktuelle Situation in der Ukraine und die Aufnahme von Geflüchteten in Baden-Württemberg.

Der Landtag hat ein Gesetz zur Erleichterung des Mobilfunkausbaus beschlossen. Damit sollen Funklöcher im Land beseitigt und die Mobilfunkversorgung weiter verbessert werden. Zugleich werden Bürokratie abgebaut und die Baurechtsbehörden entlastet.

Aufbruchstimmung beim Windkraft-Ausbau in Baden-Württemberg: Das Land hat die Planungs- und Genehmigungsverfahren massiv beschleunigt, wie das Windpark-Projekt Sulzbach-Laufen beispielhaft zeigt. Aktuell sind mehr als 400 Windkraftanlagen auf dem Weg. Das Potential für die kommenden Jahre ist groß.

Sozialminister Manne Lucha begrüßt den Bundesrats-Beschluss zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts und sieht darin einen wichtigen Schritt zur gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.