Pressemitteilungen aller Ministerien

Das neue Schuljahr 2020/21 startet unter besonderen Bedingungen und mit neuen Regeln, die das Kultusministerium nun konkretisiert hat. Ziel von Kultusministerin Susanne Eisenmann ist es, für alle Schülerinnen und Schüler so viel Präsenzunterricht wie möglich in einem sicheren Umfeld zu realisieren.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat eine neue Infotafel am Donauradweg enthüllt. Zukünftig soll eine landesweit wegweisende und durchgehende Beschilderung durch das Landesradwegenetz führen. Neben den Schildern sollen auch Banderolen, Bodenpiktogramme und Infotafeln Radfahrenden weitere Orientierungshilfen bieten.

Zum Auftakt ihrer Denkmalreise besuchte Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz die romanische Sankt Remigius Kirche in Nagold und das Hufengehöft „Theurershof“ in Calw. Die Bürgerinnen und Bürger können an der Reise erstmals auch über die sozialen Medien teilhaben.

Im Rahmen einer digitalen Denkmalreise macht Staatssekretärin Katrin Schütz auf die wertvolle Arbeit der Denkmalpflege aufmerksam. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Reise über Social Media verfolgen.

Im Rahmen des Modellversuchs „Neugestaltung Übergang Schule-Beruf BW“ fördert das Wirtschaftsministerium ab dem Schuljahr 2020/2021 sieben weitere Landkreise. Ziel ist es, Jugendliche und junge Menschen mit Förderbedarf beim Einstieg in eine Berufsausbildung zu unterstützen.

Der Finanzausschuss des Bundesrates hat mit der Stimme Baden-Württembergs beschlossen, dass die Behinderten-Pauschbeträge zum 1. Januar 2021 verdoppelt werden sollen.

Justizminister Guido Wolf hat 64 Studierende der Ulmer Außenkurse der Hochschule für Rechtspflege Schwetzingen im Diplomstudium Rechtspflege begrüßt.

Das Land stellt im kommenden Jahr für das Innovationsprogramm Pflege erneut Mittel in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro zur Verfügung. Ein Förderschwerpunkt liegt auf der Lebenssituation von pflegenden Angehörigen.

Das Land Baden-Württemberg beteiligt sich an Schulraumkosten von Pflegeschulen, die nicht an Krankenhäuser angegliedert sind. Durch das Förderprogramm soll die wirtschaftliche Existenz der Privaten Schulen gesichert werden, bis der Bund eine einheitliche Finanzierungsregelung schafft.

Das Finanzministerium hat die Planungsfreigabe für den Neubau der Chirurgie am Universitätsklinikum Freiburg erteilt. Eine Machbarkeitsstudie sieht ein sechsgeschossiges Gebäude mit rund 27.500 Quadratmetern Fläche vor.