Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land hat den Gründungsdirektor der Akademie Schloss Solitude Jean-Baptiste Joly verabschiedet. Joly hat die Akademie fast 30 Jahre lang geleitet. Bei seiner Verabschiedung würdigte Ministerin Theresia Bauer ihn als einen überragenden Netzwerker und kulturpolitischen sowie europäischen Visionär.

Um die Klimaschutzziele zu erreichen, braucht es auch mehr Investitionen in den Schienenverkehr und den öffentlichen Personennahverkehr. Die von der Bundesregierung im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Investitionen reichen dabei nicht aus. So das Ergebnis einer vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg in Auftrag gegebenen Studie.

Beim Hauptstadttreff des Bundesverbandes der Energie- und Klimaschutzagenturen Deutschlands hat Umweltminister Franz Untersteller auf die Problematik der unterschiedlichen CO2-Bepreisung hingewiesen. Fossile Energieträger müssten deutlich teurer werden, um erneuerbare Energieen attraktiver zu machen. Er forderte die neue Bundesregierung auf, das Thema weit oben auf ihre Agenda zu setzen.

Im Rahmen der „Landesinitiative III Marktwachstum Elektromobilität BW“ hat das Verkehrsministerium bereits über 100 Förderanträge für Elektroautos bewilligt. In den ersten acht Monaten sind Förderanträge mit einem Volumen von mehr als 2,8 Millionen Euro eingegangen.

Das Land und die kommunale Ebene treiben gemeinsam die Pläne für den Radschnellweg Neckartal im Landkreis Esslingen voran. Die Beteiligten haben eine entsprechende Mitwirkungserklärung unterzeichnet.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat in Paris die weltweit führende Fachmesse der Verbundwerkstoffindustrie JEC World besucht und politische Gespräche über französische Wirtschaftsreformen geführt.

Das Land und der Neckar-Odenwald-Kreis wollen das Angebot im Öffentlichen Personennahverkehr im Norden des Landes verbessern. Zur Klärung fachlicher Fragen wurde ein gemeinsamer Arbeitsprozess verabredet.

Die Verkehrsinfrastruktur im Raum Walldorf/Wiesloch soll verbessert werden. Neben dem Ausbau von Landstraßen sollen zudem Mobilitätsangebote weiter ausgebaut werden. Dies soll die Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stützen.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk spricht sich für EU-Passagierrechte aus. Reisende sollen im Ernstfall schnell und unbürokratisch Hilfe und Entschädigung erhalten. Hierfür wurden konkrete Gesetzesvorschläge erarbeitet.

Das Innenministerium hatte beim TÜV Rheinland eine Studie zur Breitbandversorgung in Auftrag gegeben. Schon heute haben knapp 80 Prozent der Haushalte Zugang zu Breitband-Internet. Von Mitte 2016 bis Mitte 2017 wurden 250.000 Haushalte in Baden-Württemberg ans schnelle Internet angeschlossen.