Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Justizministerium hat einen Leitfaden für die Verfolgung antisemitisch motivierter Straftaten vorgestellt.

Sammlerinnen und Sammler der Bundeswehr für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge wurden bei einem Empfang geehrt. Indem der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge die mahnende Erinnerung an Krieg und Gewaltherrschaft wachhält, leistet er einen wichtigen Beitrag zu Verständigung und Frieden in Europa – auch heute noch.

Justizministerin Marion Gentges hat ihren Antrittsbesuch beim Verein der Richter und Staatsanwälte in Baden-Württemberg absolviert. Die Landesregierung setzt auch in Zeiten knapper Kassen den Kurs zur Stärkung der Justiz fort und setzt mit dem neuen Haushalt einen klaren Schwerpunkt für die Justiz im Land.

Neben privaten Räumen ist das öffentliche Nachtleben einer der häufigsten Schauplätze für sexualisierte Gewalt. Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration hat eine Kampagne mit Schulungskonzept für mehr Sicherheit im Nachtleben entwickelt.

Am 17. September findet der vierte länderübergreifende Sicherheitstag zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum statt. Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland nehmen dabei zusammen Straftaten im öffentlichen Raum ins Visier.

Baden-Württemberg geht entschlossen gegen Hass und Hetze vor. Besonders auch im digitalen Raum entwickelt das Land wirksame Maßnahmen, um Hass und Verrohung entschieden entgegenzuwirken.

Die Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“ des Landes und der Stadt Heidelberg wird fortgeschrieben. Dank der Partnerschaft hat sich die Sicherheitslage vor Ort deutlich verbessert. Deshalb wird der erfolgreiche Weg, angepasst an die aktuellen Herausforderungen vor Ort, fortgesetzt.

Die Einsatzlage der Polizei Baden-Württemberg am vergangenen Wochenende war ruhig. Es sind zunehmend Veranstaltungen mit Blick auf die Bundestagswahl sowie rund um das Thema Afghanistan zu verzeichnen. Für überhitzte Fußballfans wird das Wochenende dagegen noch Folgen haben.

Der Notfallverbund Karlsruhe, diverse Museen und freiberufliche Restauratorinnen und Restauratoren unterstützen das Städtische Museum Bad Neuenahr-Ahrweiler bei der Rettung von Gemälden aus einem gefluteten Depot. Unter den Kulturschaffenden herrscht eine beeindruckende Solidarität.

Der Fußball kehrt in das Einsatzgeschehen der Polizei zurück. Für eine möglichst flache vierte Welle der Pandemie überwachen unsere Sicherheitskräfte konsequent die geltenden Regelungen.