Pressemitteilungen aller Ministerien

Kultusministerin Theresa Schopper hat eine Vorbereitungsklasse an der Stuttgarter Ameisenbergschule besucht. Die Vorbereitungklassen helfen dabei geflohene Schülerinnen und Schüler in den normalen Unterricht einzugliedern. Etwa 8.000 Kinder und Jugendliche aus der Ukraine besuchen bereits Schulen im Land.

Der Landes-Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen hat über die Situation geflüchteter Menschen mit Behinderungen aus der Ukraine beraten. Zu Gast war Migrations-Staatssekretär Siegfried Lorek.

Der Staatssekretär im Innenministerium, Julian Würtenberger, geht in den Ruhestand und übergibt den Stab an Elmar Steinbacher, dem bisherigen Amtschef im Ministerium der Justiz und für Migration.

Zur Pflege der nachbarschaftlichen Beziehungen ist Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit einer Delegation für zwei Tage nach Straßburg gereist. Auf dem Programm standen unter anderem der Besuch von Projekten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und die zweite Grenzraumkonferenz zwischen Baden-Württemberg und der Région Grand Est.

Das neue Landesprogramm „Diversität als Aufgabe: Öffnung von Kultureinrichtungen“ ergänzt das erfolgreiche Öffnungsprogramm für Kultureinrichtungen. In dem Programm fördert das Land Empowerment-Trainings für Kulturakteurinnen und Kulturakteure of Colour mit rund 60.000 Euro.

Mit rund 400.000 Euro fördert das Land Elternmentoren-Projekte in ganz Baden-Württemberg. Die 26 Projekte verbessern die Bildungschancen von Kindern mit Flucht- oder Migrationserfahrung.

In Ulm hat das Land den Startschuss für das Pilotprojekt einer gemeinsamen elektronischen Strafakte zwischen Polizei und Justiz gegeben. Die elektronische Aktenführung im Strafverfahren ist ein Meilenstein für die Digitalisierung der Justiz.

Der Deutsche Hochschulverband hat Theresia Bauer zum vierten Mal als „Wissenschaftsministerin des Jahres“ ausgezeichnet. An der Online-Abstimmung nahmen 3.332 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler teil.

Viele Menschen, die vor dem Krieg aus der Ukraine flüchten, kommen oftmals zunächst privat bei Freunden und Familie unter. Das Land Baden-Württemberg unterstützt die entsprechenden Kommunen und übernimmt die Kosten für Sozialleistungen wie Lebensunterhalt und Wohnung.

Das Ministerium der Justiz und für Migration hat eine Hotline für Flüchtende aus der Ukraine eingerichtet. Mit dieser will das Land den Menschen eine schnelle und unbürokratische Unterstützung anbieten.