Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Spitzen des Strategiedialogs Automobilwirtschaft BW sind in Berlin zu ihrem Jahrestreffen zusammengekommen. Mit konkreten Maßnahmen geht Baden-Württemberg voran, um den Transformationsprozess der Automobilwirtschaft zu einer Erfolgsgeschichte für die Unternehmen, die Menschen und den Klimaschutz zu machen.

Berufliche Weiterbildung ist essentiell für eine erfolgreiche Arbeitswelt. Kleine und mittlere Unternehmen können sich nun in Qualifizierungsverbünden zusammenschließen und gemeinsam Weiterbildungen für ihre Beschäftigten anbieten.

Der Bundesrat hat sich, auch auf Initiative Baden-Württembergs, für zahlreiche Änderungen zum Kabinettsentwurf der Bundesregierung zur steuerlichen Forschungsförderung ausgesprochen.

Die New Mobility Academy bietet Beschäftigten kleiner und mittlerer Unternehmen im Land praxisorientierte Weiterbildungen zum Thema „Mobilitätswirtschaft im Wandel“ an. Das Wirtschaftsministerium trägt 50 Prozent der Teilnahmegebühren.

Das Wirtschaftsministerium fördert den regionalen Digital Hub „Heilbronn-Franken: Connected (hfcon)“ mit knapp einer Million Euro. Damit unterstützt das Land gezielt kleinere und mittelständische Unternehmen bei digitalen Innovationen.

Die Universität Freiburg mit dem Karlsruher Institut für Technologie, die Universität Heidelberg sowie die Universität Tübingen gehören Netzwerken an, die jeweils bis zu fünf Millionen Euro von der Europäischen Union erhalten. Damit wird der Aufbau von Europäischen Hochschulen beziehungsweise Hochschulnetzwerken gefördert.

Nach Ansicht von Verkehrminister Winfried Hermann ist die deutsche Ausländermaut vom Europäischen Gerichtshof zurecht als diskriminierend und europarechtswidrig gekippt worden. Hermann plädiert dafür, nicht generell für die zeitliche Nutzung der Straßen bezahlen zu müssen, sondern zeitlich und kilometerbezogen.

Die Versteigerung der 5G-Frequenzen ist beendet. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut fordert, dass der Erlös vor allem in den Ausbau der digitalen Infrastruktur für Breitband mit Glasfaser und den Mobilfunkausbau mit zusätzlichen Sendestationen, insbesondere im ländlichen Raum, investiert werden soll.

Um den Wandel zu einer klimaschonenden Mobilität wirtschaftlich erfolgreich und sozial verträglich voranzutreiben, haben die Ministerpräsidenten der „Autoländer“ Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen eine intensivere Zusammenarbeit verabredet. Mit dem gemeinsamen Positionspapier nehmen sie auch den Bund in die Pflicht.

Beim Bauen fällt viel Abfall an. Im Rahmen einer Veranstaltung auf der Bundesgartenschau in Heilbronn wird im komplett aus Recyclingmaterialien erbauten Mehr.WERT.Garten über ressourcenschonendes und nachhaltiges Bauen diskutiert.