Pressemitteilungen aller Ministerien

Beim Runden Tisch „Grenzüberschreitende Verkehrsverbindungen am Oberrhein“ wurde über grenzübergreifende Lückenschlüsse über den Rhein diskutiert. Hierbei lag die Reaktivierung ehemals vorhandener Bahnverbindungen im Fokus.

Die Schulgarteninitiative mit dem Titel „Lernen für die Zukunft – Gärtnern macht Schule“ wurde gestartet. Im Schulgarten wird die Grundlage dafür gelegt, dass sich Kinder auch als Erwachsene für die Natur einsetzen und Verantwortung übernehmen.

Am 5. Oktober findet die Internationale Tagung zu Perspektiven der GAP nach 2020 statt. Dort sollen viele offene Fragen zur europäischen Agrarpolitik diskutiert werden. Die Diskussion wird live im Internet übertragen.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat in Brüssel ein Klimaschutzszenario vorgestellt. Sollte Deutschland die Ziele des Klimaschutzabkommen von Paris nicht erreichen, so drohen Deutschland neben den Klimaveränderungen auch drastische Ausgleichszahlungen für CO2-Zertifikate.

Das Land hat die Europäische Kommission aufgefordert, auch im Rahmen der künftigen Innovationsförderung der EU ab 2021 weiterhin kleine und mittlere Unternehmen zu berücksichtigen. Dieser Antrag wurde von den Ländern im Ausschuss einstimmig angenommen.

Die Landesregierung wird gemeinsam mit Experten aus Wissenschaft und Praxis potenzielle Defizite im Kinderschutz analysieren und Handlungsempfehlungen erarbeiten.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat ein positives Resümee ihrer zweitägigen Delegationsreise zum Thema Künstliche Intelligenz nach Paris gezogen. Bei ihrem Besuch konnte die Ministerin Gespräche über das deutsch-französische KI-Forschungsnetzwerk führen und die Zusammenarbeit der Hochschulen und Einrichtungen mit den französischen Partnern vertiefen.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat Im Rahmen ihrer Sommertour den Nationalpark Schwarzwald und das dortige Reallabor „Wissensdialog Nordschwarzwald“ besucht. Das Land hat eine Anschlussfinanzierung für 2018 und 2019 in Höhe von 317.000 Euro zugesagt.

Im Kampf gegen Doping hat die Landesregierung eine unabhängige Kommission eingerichtet, welche künftig Forschungsvorhaben der sportmedizinischen Institute begutachtet. Der Landessportverband begrüßte die Einrichtung der Kommission ausdrücklich.

Staatssekretär Andre Baumann hat auf der Landesgartenschau in Lahr die Ausstellung „Landschaftserhaltungsverbände in Baden-Württemberg – Brückenbauer zwischen Mensch und Natur“ eröffnet. Bis zum 26. August können sich interessierte Besucherinnen und Besucher über die vielfältigen Tätigkeiten der Landschaftserhaltungsverbände informieren.