Pressemitteilungen Ministerium für Verkehr

Die Einführung einer neuen Software zur Organisation und Abwicklung von Fahrerlaubnisprüfungen hat zu zahlreichen Beschwerden von Fahrlehrern geführt. TÜV SÜD hat dem Verkehrsministerium zugesichert, diese Probleme bis Ende September zu beseitigen.

Das Verkehrsministerium hat vier Modellkommunen für ein geplantes Gutachten zu neuen Finanzierungsinstrumenten für den öffentlichen Personennahverkehr ausgewählt. Dabei handelt sich um die Verbundregion Rhein-Neckar mit Mannheim und Heidelberg sowie die Städte Stuttgart, Tübingen und Bad Säckingen.

Das Land fördert ab dem 1. August 2018 die Anschaffung elektrischer Zweiräder für 15- bis 21-Jährige im Ländlichen Raum. Der Erwerb eines E-Rollers wird mit bis zu 1.500 Euro bezuschusst, Pedelecs mit bis zu 1.000 Euro.

Bei einem Runden Tisch im Verkehrsministerium ging es darum, wie Eisenbahnunternehmen neue Mitarbeiter gewinnen und die Attraktivität von Bahnberufen in der öffentlichen Wahrnehmung steigern können. Ein weiteres Thema war, den Übergang von Personal bei einem Betreiberwechsel einheiltlich zu gestalten.

In Spaichingen sind die stündlich haltenden Intercitys aufgrund des neuen Fahrplankonzepts und dem damit verbundenen Gleiswechsel nicht mehr barrierefrei zugänglich. Das Verkehrsministerium hofft, dass im Rahmen des Ausbaus der Gäubahn oder durch Förderprogramme Abhilfe geschaffen werden kann.

Bei einem Gespräch im Verkehrsministerium wurde über den Fortgang der Ortsumfahrung von Berghausen entschieden. Insgesamt komme der Realisierung der Ortsumfahrung von Berghausen eine hohe Priorität zu, betonte Ministerialdirektor Uwe Lahl.

Die Stadtbahnlinie U6 wird bis zum Flughafen verlängert. Im Jahr 2021 sollen die Stadtbahnzüge bis zum Flughafen und zum Eingang der Landesmesse fahren. Heute fand der symbolische Spatenstich für die Neubaustrecke statt.

Um den Bau von Radschnellwegen zu erleichtern und reservierte Carsharing-Stellplätze auf Straßen zu ermöglichen, hat die Landesregierung eine Überarbeitung des Straßengesetzes beschlossen.

Verkehrsminister Winfried Hermann, Regierungspräsident Wolfgang Reimer und die verkehrspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen haben im Regierungsbezirk Stuttgart geplante und im Bau befindliche Infrastrukturprojekte mit einem Volumen von mehr als 300 Millionen Euro besichtigt.

Eine Wichtige Lücke im Radwegenetz zwischen Rottenburg-Dettingen und Ofterdingen an der L 385 ist geschlossen worden. Dadurch sei das Radfahren in der Region wieder ein Stück attraktiver geworden, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann, anlässlich der Verkehrsfreigabe.