Pressemitteilungen aller Ministerien

In den Faschingsferien wird insbesondere an den Wochenenden ein hohes Verkehrsaufkommen auf den Autobahnen erwartet. Winterliche Straßenverhältnisse und starker Reiseverkehr erfordern Aufmerksamkeit und Rücksicht. Bei der Reiseplanung mit dem Pkw ist auch die neue Verkehrs-App „VerkehrsInfo BW“ behilflich.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat beim Neuberufenenempfang 361 neue Professorinnen und Professoren im baden-württembergischen Hochschulsystem willkommen geheißen. Das Land biete mit mutigen und innovativen Ideen und kritischem Denken ein hervorragendes Arbeitsumfeld, so Bauer.

Unmittelbar nach dem Ende des A 81-Ausbaus sollen die Bauarbeiten für die Anbindung der B 464 an die B 295 bei Renningen beginnen. Zur Entlastung der Verkehrssituation sind vorgezogene Maßnahmen geplant. Darauf haben sich das Verkehrsministerium und die kommunale Seite verständigt.

Neun Hochschulen aus Baden-Württemberg waren beim Bund-Länder-Wettbewerb „Aufstieg durch Bildung: Offene Hochschule“ erfolgreich und haben sich mit zehn von bundesweit 47 Förderprojekten durchgesetzt. Mit den Mitteln werden Studienangebote für beruflich Qualifizierte und Berufstätige konzipiert und angeboten.

Das Ministerium für Verkehr fördert auch 2018 den Öffentlichen Personennahverkehr durch ein Busförderprogramm. Verkehrsminister Winfried Hermann sieht darin einen wichtigen Baustein einer umweltgerechten Verkehrspolitik.

Das Mentorinnen-Programm für Migrantinnen wird fortgesetzt. Damit werden Frauen mit Migrationsgeschichte und geflüchtete Frauen erfolgreich in den Arbeitsmarkt integriert und so dringend benötigte Fachkräfte gewonnen.

Das Land hat seine umfangreiche Klageerwiderung fristgerecht beim Verwaltungsgericht Stuttgart eingereicht und weist damit die Forderungen der Bahn zu den Mehrkosten von Stuttgart 21 zurück.

Aufgrund der Zugausfälle und Kapazitätseinschränkungen auf der Bodenseegürtelbahn hat das Ministerium für Verkehr in enger Abstimmung mit den Beteiligten vor Ort ein Konzept zur Verbesserung der Situation erarbeitet. Dieses Konzept soll in zwei Stufen umgesetzt werden.

Der Zehn-Punkte-Aktionsplan der DB Regio zur Verbesserung der Qualität des Nahverkehrs zeigt Wirkung. Vielerorts fahren Züge wieder pünktlicher und zuverlässiger. Gleichzeitig bleiben einige kritische Linien im Fokus der Anstrengungen.

Joachim Lautensack, langjähriger Vorsitzender des Hauptpersonalrates der Polizei, tritt nach 46 Dienstjahren seinen Ruhestand an. Von 2001 bis 2015 war er Vorsitzender des Hauptpersonalrates und von 2003 bis 2015 zudem Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG).