Pressemitteilungen aller Ministerien

NINA – das steht für Notfall-, Informations- und Nachrichten-App. Über diese kostenlose App kann das Land nahezu straßenscharf und standortgebunden Menschen vor Gefahrenlagen warnen und mit konkreten Notfalltipps versorgen. Zeitgleich starteten neben dem Innenministerium mehrere Polizeipräsidien ihre Twitter-Kanäle.

In dieser Woche beginnt die Evaluierung der Polizeistrukturreform. Dann kommt der Lenkungsausschuss, der den Evaluationsprozess steuert, zu seiner ersten Sitzung zusammen. Den Vorsitz in diesem Gremium wird der frühere bayerische Polizeipräsident Waldemar Kindler übernehmen.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat für einen regelmäßigen Dialog aller im Land vertretenen Religionen geworben. Er regte an, den in der vergangenen Legislaturperiode eingerichteten „Runden Tisch Islam“ zu einem Diskussionsforum weiterzuentwickeln, an dem künftig alle im Land vertretenen Religionen teilnehmen können.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich mit den Präsidenten und Hauptgeschäftsführern der zwölf Industrie- und Handelskammern getroffen, um Kernthemen der aktuellen und künftigen Wirtschaftspolitik, wie zum Beispiel die außenwirtschaftlichen Entwicklungen, die Fachkräftesicherung sowie Innovations- und Technologiepolitik, zu diskutieren.

Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat im Alten Schloss in Stuttgart Absolventinnen und Absolventen des Qualifizierungsprogramms MEMO – Management & Empowerment in Migrantenorganisationen ausgezeichnet.

„Die Straßenbauverwaltung braucht verbesserte Rahmenbedingungen, um die in der Koalitionsvereinbarung festgelegten Ziele bei der Erhaltung und beim Ausbau der Landesstraßen, Bundesstraßen und Autobahnen umsetzen zu können“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann zeigte sich erleichtert und zufrieden über den gestern Nacht erzielten Kompromiss bei der Erbschaftsteuer. Die Politik habe ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis gestellt, es sei ein gutes Ergebnis für unsere Familienunternehmen, so Kretschmann.

„Die trockene Witterung der vergangenen Wochen lässt in Württemberg einen sehr guten Jahrgang heranreifen. Unsere Weinbaubetriebe und mit ihnen die Weinliebhaberinnen und Weinliebhaber können sich auf beste Traubenqualitäten freuen“, sagte Landwirtschaftsminister Peter Hauk bei der Herbstpressekonferenz des Weinbauverbandes Württemberg in Fellbach.

„Die Wetterextreme 2016 haben unseren Winzerinnen und Winzern sehr viel abverlangt. Die trockene Witterung der vergangenen Wochen lässt erfreulicherweise einen sehr guten Jahrgang heranreifen. Die Betriebe sowie die Weingenießerinnen und Weingenießer können sich daher auf beste Traubenqualitäten freuen“, sagte Landwirtschaftsminister Peter Hauk bei der Herbstpressekonferenz des Badischen Weinbauverbandes.

Für Demonstrationsvorhaben aus dem Bereich Smart-Grids und Speicher hat der Amtschef des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, Ministerialdirektor Helmfried Meinel, drei Förderbescheide in Höhe von insgesamt rund einer Million Euro überreicht.