Pressemitteilungen aller Ministerien

In den Kinderkliniken im Land wurden in den letzten Wochen ungewöhnlich viele Kleinkinder mit Atemwegserkrankungen eingewiesen. Um schnell handeln zu können, haben sich die an der Versorgung beteiligten Akteure auf weitere Maßnahmen verständigt.

Mit fast 500 Millionen Euro aus den Europäischen Strukturfonds investiert die Landesregierung in den kommenden sieben Jahren weiter in die Zukunftsfähigkeit des Landes. Dabei geht es um die Entwicklung des Ländlichen Raums, die Innovationsfähigkeit der Wirtschaft, eine Verbesserung der Ausbildungs- und Qualifizierungschancen sowie den Klimaschutz.

Der Betreiber hat ein fehlerhaftes Schließen von Brandschutzklappen im Abluftkanal des Kernkraftwerks Philippsburg festgestellt. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat den Landes-Innovationspreis 2021 an Preisträgerinnen und Preisträger aus Königsbach-Stein, Fellbach und Spaichingen verliehen. Die mittelständischen Unternehmen wurden für ihre herausragenden Entwicklungen und Anwendungen neuer Technologien prämiert.

Die Alarmstufe in Baden-Württemberg gilt ab Mittwoch, 17. November 2021. Dann ist der Zutritt in vielen Lebensbereichen oft nur noch für Geimpfte und Genesene möglich.

Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ beginnt seine Arbeit. Baden-Württemberg setzt damit ein starkes Zeichen: Mit dem Kabinettsausschuss tritt das Land der Hasskriminalität mit aller Entschiedenheit entgegen.

Umweltministerin Thekla Walker hat mit einem symbolischen Spatenstich den Baubeginn des Hochwasserrückhalteraums Breisach/Burkheim feierlich begangen. Dies ist ein wichtiges Etappenziel für die Umsetzung des Integrierten Rheinprogramms, das eine Investition in die Zukunft und in den Schutz der Menschen ist.

Im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas findet ein landesweiter Dialog zur Zukunft Europas mit Bürgerinnen und Bürgern aus Baden-Württemberg statt. Zu den einzelnen Themenfeldern wurden konkrete Ideen und Vorschläge erarbeitet.

Die Justizministerinnen und Justizminister sind zu ihrer jährlichen Herbstkonferenz zusammengekommen. Dabei haben sie sich auf Initiative des Landes für eine Stärkung und Weiterentwicklung von Videoverhandlungen in Gerichtsverfahren ausgesprochen.

Allen Pflegekräften in Baden-Württemberg, die zur Bekämpfung der vierten Corona-Welle auf den Intensivstationen im Einsatz sind, wird das Land eine Prämie in Höhe von bis zu 1.500 Euro zahlen. Damit wird der Einsatz der ohnehin stark belasteten Pflegekräfte honoriert.