Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit dem Radschnellweg im Filstal ist derzeit eine komfortable, umwelt- und klimafreundliche Alternative für Pendlerinnen und Pendler zum Auto in Planung. Nun wurde eine sogenannte Vorzugstrasse erarbeitet, die den betroffenen Städte und Gemeinden Anfang 2021 vorgestellt werden soll.

In der STADTRADELN-Saison 2020 erradelten rund 100.000 Menschen aus 350 Kommunen in Baden-Württemberg über 23 Millionen Kilometer. Verkehrsminister Winfried Hermann freut sich über so viel Begeisterung für das Radfahren. Das Land fördert Kommunen, die an dem Wettbewerb teilnehmen.

Das Wirtschaftsministerium fördert das Forschungsinstitut für Edelmetalle und Metallchemie in Schwäbisch Gmünd mit 500.000 Euro für den Ausbau der Geräteinfrastruktur im Bereich der Wasserstoffforschung und Energietechnik. Das Institut ist das weltweit einzige unabhängige Institut für Edelmetallforschung.

Das Umweltministerium fördert ein Projekt der Universität Hohenheim, das den zum Einfluss unterirdischer Stromleitungen auf landwirtschaftlich genutzten Böden und Nutzpflanzen in den Blick nimmt.

Das Land fördert sechs neue Regiobuslinien mit 15 Millionen Euro. Ziel ist es, die abseits liegenden Mittel- und Unterzentren mit Regiobussen an das Schienennetz anzubinden und die Lücken im öffentlichen Personennahverkehr zu schließen.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat den Absolventen des Modellprojekts zur „Qualifizierung Geflüchteter zu Triebfahrzeugführern“ gratuliert und sich bei den Integrationscoaches bedankt.

Das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung und der Odenwaldklub arbeiten für die Erstellung von Wanderkarten zusammen. Ein Kooperationsvertrag klärt nun die Leistungen beider Partner, Nutzungsrechte und die Weitergabe von Daten.

Die Kriminalpolizei Baden-Württemberg erhält ein neues Etui für den Dienstausweis. Es soll die Erkennbarkeit und damit Sicherheit der Beamtinnen und Beamten der Kriminalpolizei erhöhen. Innenminister Thomas Strobl hat heute das erste Exemplar symbolisch übergeben.

Die Maßnahmen der Landesregierung zur Luftreinhaltung zeigen weiterhin Wirkung. Im dritten Jahr in Folge werden 2020 die Grenzwerte für Feinstaub in Baden-Württemberg flächendeckend eingehalten.

Baden-Württemberg hat im Bundesrat für zahlreiche Verbesserungen im Gemeinnützigkeitsrecht gestimmt. Die Änderungen sind Teil des Jahressteuergesetzes 2020. Es sieht unter anderem vor, dass die Übungsleiterpauschale von bislang 2.400 Euro jährlich auf 3.000 Euro erhöht wird.