Pressemitteilungen aller Ministerien

Insgesamt 85 neue Maßnahmen wurden ins Förderprogramm 2023 zum kommunalen Straßenbau aufgenommen. Brückensanierungen und verkehrsberuhigte Ortsmitten stehen im Vordergrund.

Die Gartenschau in Balingen wird am 5. Mai 2023 eröffnet. Sie leistet gerade in Zeiten des Klimawandels einen wichtigen Beitrag für eine nachhaltige Stadtentwicklung und macht Balingen noch lebenswerter.

Das Land investiert fast 70 Millionen Euro in den Hochwasserschutz und in die Gewässerökologie an Gewässern erster Ordnung. Fast 65 Prozent der Mittel fließen in Maßnahmen zur Vorbeugung von Schäden an Menschen und Infrastruktur.

In Künzelsau übergibt Digitalisierungsminister Thomas Strobl einen Breitbandförderbescheid in Höhe von über 4,6 Millionen Euro für das Projekt „Ausbau der grauen Flecken in der Stadt Künzelsau“. Damit werden 1.942 neue Teilnehmeranschlüsse entstehen.

Fast 239 Millionen Euro stellt das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen in diesem Jahr den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen zur Verfügung. Insgesamt rund 19.000 Wohnungen sollen im Zuge der geförderten Maßnahmen entstehen.

Nach dem Förderstopp des Bundes kann der Gigabitausbau wieder Fahrt aufnehmen. Baden-Württemberg setzt die Investitionsoffensive fort: Der Fördersatz des Landes für schnelles Internet bleibt bei 40 Prozent.

Das Land fördert den kommunalen Breitbandausbau in Sigmaringen mit weiteren 37 Millionen Euro. Die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet gehört zur Daseinsvorsorge und bietet Privatleuten und heimischen Unternehmen einen Standortvorteil.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 18 Förderbescheide im Landkreis Ravensburg in Höhe von 40,9 Millionen Euro übergeben. Damit können Projekte in 18 Kommunen umgesetzt und 9.127 Teilnehmeranschlüsse eingerichtet werden.

Der aktuelle Baden-Württemberg-Check der Tageszeitungen im Südwesten zur Verkehrspolitik erfordert nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann von Bund, Land und Kommunen einen noch stärkeren Einsatz für eine wirkungsvolle Verkehrswende und größere Anstrengungen als bisher zur Modernisierung der Infrastruktur und zum Ausbau der Angebote im Nahverkehr.

Dr. Norbert Haber, Direktor des Landwirtschaftlichen Technologiezentrums Augustenberg (LTZ), wurde in den Ruhestand verabschiedet. Minister Peter Hauk würdigte seine Verdienste nach über 40 Jahren im Dienst des Landes.