Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen des Start-up BW Tourismus Cup werden innovative Ideen für den Tourismus gesucht. Mit dem Wettbewerb soll ein Raum für neue Ideen und Investitionen geschaffen werden. Gründerinnen und Gründer aus Baden-Württemberg können sich bis zum 15. November 2022 bewerben.

Corona kostete die Tourismusbranche im Land im Jahr 2021 knapp ein Drittel des Bruttoumsatzes. Das zeigt die Studie „Wirtschaftsfaktor Tourismus Baden-Württemberg“. Es gilt, den Tourismus in diesen Zeiten weiterhin zu unterstützen und eine langfristige Erholung zu ermöglichen.

Baden-Württemberg und Hessen setzen sich im Sinne des Klimaschutzes für weitere Steuererleichterungen und mehr Bürokratieabbau bei der Besteuerung von Photovoltaik-Anlagen ein.

Die Lagerbelegung von Krananlagen im Brennelemente-Zwischenlager Philippsburg weichte in der Sicherheitssteuerung ab. Dadurch zeigte die Sicherheitssteuerung zeigte Standplätze, an denen sich Behälter befinden, als nicht belegt an. Das Ereignis hat keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Mit über einer Million Euro fördert das Umweltministerium die Modernisierung von 18 Regenentlastungsanlagen der Gemeinde Kupferzell im Hohenlohekreis. Regenüberlaufbecken leisten einen wichtigen Beitrag, um Nähr- und Schadstoffe aus Siedlungsgebieten in Gewässer zu verringern.

Das Land nutzt den Sommer intensiv zur Vorbereitung auf den Herbst und Winter und stellt weitere Weichen für das Corona-Management. Dazu gehört unter anderem eine verbesserte Überwachung des Infektionsgeschehens und die weitere Unterstützung der Gesundheitsämter. Darüber hinaus hat das Kabinett das Impfkonzept Baden-Württemberg gebilligt.

Durch den Erlass konkreter, landeseigener Anwendungshinweise haben wir eine bessere Bleibeperspektive für gut integrierte, aber ausreisepflichtige Ausländerinnen und Ausländer geschaffen.

Im Rahmen einer geplanten Instandhaltung sprang im stillgelegten Kernkraftwerk Philippsburg, Block zwei, wegen Problemen beim Austausch eines Fremdnetzeinspeiseschalters unvorhergesehenerweise ein Notstromdieselaggregat an. Für Menschen und Umwelt bestand keine Gefahr.

Krankenhäuser und Arztpraxen sind aufgrund Corona- und urlaubsbedingter Personalausfälle stark belastet. Zur Entlastung der Beschäftigten sollten Menschen wieder öfter die Möglichkeit telefonischer Krankschreibung nutzen.

Die Mitglieder der „Task-Force Langzeitpflege und Eingliederungshilfe“ appellieren an Besucherinnen und Besucher von Pflegeheimen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, die Corona-Schutzmaßnahmen weiter ernst zu nehmen.