Pressemitteilungen aller Ministerien

Staatssekretärin Sabine Kurtz hat die SINOVA Sonnenberg Klinik in Stuttgart im Rahmen des Projekts „Schmeck den Süden“-Genuss außer Haus mit einem Löwen ausgezeichnet. Die Klinik bietet einen Aktionstag mit einem regionalen Gericht oder zwei regionalen Komponenten pro Woche an.

Gesundheitsminister Manne Lucha mahnt die rasche Umsetzung einer nachhaltigen und generationengerechten Finanz- und Strukturreform der Pflegeversicherung an. Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz hat dem Bund einen entsprechenden Beschluss sowie konkrete Maßnahmenvorschläge vorgelegt.

Das Sozialministerium unterstützt mit Mitteln der Europäischen Union und des Landes die Assistierte Ausbildung in Pflegehilfe und Alltagsbetreuung. Das Angebot schafft Ausbildungsperspektiven und leistet zugleich einen Beitrag gegen den Fachkräftemangel.

Das Land unterstützt mit dem Programm „freiwillige kommunale Wärmeplanung“ weitere 69 Kommunen mit insgesamt 1,4 Millionen Euro. Ein Wärmeplan ist für Kommunen sinnvoll, um die Herausforderung Wärmewende strategisch anzugehen.

Justizministerin Marion Gentges hat eine Halbzeitbilanz zur Europameisterschaft 2024 in Stuttgart gezogen. Unter den besonderen Bedingungen einer solchen Großveranstaltung über mehrere Wochen gewährleistet das Land eine schnelle und effektive Strafverfolgung.

Beim fünften Women Leadership Lunch hat sich Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut mit 20 Spitzenvertreterinnen der baden-württembergischen Wirtschaft ausgetauscht. Im Mittelpunkt stand das Thema „Strukturwandel und Transformationsprozesse in der Automobilwirtschaft“.

Das Land testet in Ellwangen die Verkehrssteuerung mit Künstlicher Intelligenz. Bis Ende des Jahres wird die Wirkung auf den Verkehr untersucht. Das Projekt soll neue Maßstäbe für einen verbesserten Verkehrsfluss, weniger Emissionen und mehr Sicherheit im Straßenverkehr setzen.

Baden-Württemberg übernimmt zum 1. Juli 2024 den Vorsitz im Verwaltungsrat der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder von Thüringen. Die Behörde ist seit 18 Monaten vollumfänglich für die Regulierung des länderübergreifenden Glücksspielmarktes zuständig.

Die Agrarministerkonferenz hat Erleichterungen für die Förderung der Gemeinsamen Agrarpolitik beschlossen. Minister Peter Hauk fordert die Bundesregierung auf, die beschlossenen Erleichterungen zügig umzusetzen.

Seit knapp zwei Jahren arbeitet der Strategiedialog „Bezahlbares Wohnen und innovatives Bauen“ an Lösungen für mehr bezahlbaren Wohnraum, klimagerechteres Bauen und die Transformation der Bauwirtschaft. Nun liegen die ersten Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen vor und Projekte kommen in die Umsetzung.