Pressemitteilungen aller Ministerien

Ein Runder Tisch soll alle wesentlichen Akteure der Region einbeziehen, um gemeinsam mit dem Land und dem Landkreis Rastatt nach Lösungen zur straßenverkehrlichen Anbindung des Baden-Airparks und zur Entlastung der betroffenen Kommunen zu suchen.

Jeder, der auch heute schon beispielsweise Fahrten zum Hausarzt von der Krankenkasse bezahlt bekommt, kann auch für den Weg zum Impfzentrum die Möglichkeit einer sogenannten Krankenfahrt nutzen. Darauf haben sich das Sozialministerium und die Krankenkassen in Baden-Württemberg geeinigt.

Die Landesverkehrswacht, das Ministerium für Verkehr und die EnBW fördern das Kennenlernen und Ausprobieren von Elektroautos. Damit soll die Elektromobilität für jeden erlebbar werden.

Im Interesse des Klimaschutzes muss die Nachfrage im öffentlichen Personennahverkehr bis zum Jahr 2030 im Vergleich zu 2010 verdoppelt werden. Dieses ambitionierte Ziel ist nur mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung aller Akteure erreichbar. Eine Zukunftskommission hat Empfehlungen vorgelegt.

Das Umweltministerium fördert den Ausbau der Ladeinfrastruktur in Parkhäusern und Tiefgaragen mit mehr als 3,5 Millionen Euro. Insgesamt elf neue Projekte mit intelligenter Netzanbindung erhalten Zuschüsse.

Die diesjährige Netzwerkkonferenz Baukultur stand ganz im Zeichen des Grundprinzips europäischer Stadtentwicklungspolitik: die Zukunft von Städten und Gemeinden gemeinsam und gemeinwohl-orientiert zu gestalten. Die virtuelle Veranstaltung bildete zugleich den Auftakt in das Jubiläumsjahr „50 Jahre Städtebauförderung“.

Im Rahmen des vor einem Jahr gegründeten Mobilitätpaktes Rastatt wurden bereits zahlreiche Maßnahmen für eine klimaneutrale und vernetzte Mobilität in der Region umgesetzt.

Das zweite Bürgerforum Corona hat die aktuelle Situation und mögliche Wege aus dem Lockdown debattiert. Staatsrätin Gisela Erler betonte bei der Videokonferenz die elementare Bedeutung eines intensiven Austauschs über die Folgen der Pandemie. Die Politik werde sehr genau zuhören.

Pünktlich zum Deutsch-Französischen Tag 2021 ist die neue Internetseite „Vive la Wir“ der Partnerschafts-Konzeption Baden-Württemberg & Frankreich an den Start gegangen. Die Website zeigt die zehn Aktionsfelder und die vielfältigen Maßnahmen der Zusammenarbeit auf.

Die Landesregierung hat die Landesplattform Wasserstoff beschlossen. Baden-Württemberg soll ein führender Standort für Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologien werden. Dafür stehen rund dreieinhalb Millionen Euro aus der Rücklage „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ zur Verfügung.