Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg hat 2016 und 2017 für Projekte in der nordirakischen Provinz Dohuk fast drei Millionen Euro bereitgestellt. Die Landesprojekte schaffen eine Bleibeperspektive für Einheimische, irakische Binnenvertriebene und syrische Flüchtlinge im Nordirak. Baden-Württemberg wird die Projekte auch 2018 weiter fortführen.

Jedes Jahr gibt es zahlreiche schwere Unfälle mit Silvesterfeuerwerk. Ein paar kleine Tipps und Vorsichtsmaßnahmen helfen, sicher und gesund ins neue Jahr zu starten.

Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei der Sanierung von Brücken. Für die Jahre 2017 bis 2019 stehen insgesamt 84 Millionen Euro aus dem kommunalen Sanierungsfonds zur Verfügung. Förderanträge können jeweils zum 15. April 2018 und 15. April 2019 beim zuständigen Regierungspräsidium eingereicht werden.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Förderbescheide für die Elektrifizierung und den Ausbau der Schönbuchbahn übergeben. Der Zweckverband erhält insgesamt Landeszuschüsse in Höhe von 51 Millionen Euro.

Die Feuerwehren sind ein entscheidender Baustein der Sicherheitsarchitektur im Land, sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl. In Baden-Württemberg engagieren sich landesweit 172.000 Menschen in den Feuerwehren, die übergroße Mehrheit davon ehrenamtlich.

Die eigentlich für Frühjahr 2018 geplante Verkehrsfreigabe für die Ortsumfahrung Nordhausen erfolgt bereits vor Weihnachten.

Die Informationstour Zukunftskommune@BW hat Station in Friedrichshaften gemacht. Mit der Veranstaltungsreihe trägt die Landesregierung den konkreten Nutzen der Digitalisierung in den Städten und Gemeinden im Land in die Fläche Baden-Württembergs.

Das Verkehrsministerium hat den Förderbescheid für die geplante Verlängerung der Stadtbahnlinie U6 zwischen Fasanenhof und Flughafen/Messe erteilt. Die weiteren Planungen sehen einen Baubeginn Mitte 2018 und eine voraussichtlich dreijährige Bauzeit vor.

Das Land hat zum ersten Mal das Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen verliehen. Die Ehrung gilt Personen, die sich in besonderer Weise um den Bevölkerungsschutz verdient gemacht haben oder die besonders mutiges und entschlossenes Verhalten im Bevölkerungsschutzeinsatz gezeigt haben.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Städte Karlsruhe, Freiburg, Offenburg und erstmals die Stadt Mannheim mit der Landesauszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune“ ausgezeichnet. Die prämierten Städte stehen für eine gleichermaßen erfolgreiche wie nachhaltige Radverkehrspolitik.