Pressemitteilungen aller Ministerien

500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben beim digital@bw Festival „Zukunft_Gesundheit_Digital“ in Tuttlingen über die Gesundheit von morgen diskutiert. Die Digitale Gesundheit ist ein Schwerpunktthema der landesweiten Digitalisierungsstrategie der Landesregierung.

Wenn es um autonomes Fahren geht, denkt man nicht direkt an Traktoren und Mähdrescher. Doch was bei auf den Straßen noch Zukunftsmusik ist, ist heute schon auf dem Acker Alltag. Der amtliche Satellitenpositionierungsdienst SAPOS® lässt Landmaschinen autonom und präzise auf dem Feld steuern.

Das Kabinett hat die Eckpunkte für den Entwurf des Doppelhaushalts 2020/2021 beschlossen. Das Land wird in den kommenden beiden Jahren in wichtige Zukunftsfelder investieren und den Haushalt weiter konsolidieren.

Nach Ansicht von Verkehrminister Winfried Hermann ist die deutsche Ausländermaut vom Europäischen Gerichtshof zurecht als diskriminierend und europarechtswidrig gekippt worden. Hermann plädiert dafür, nicht generell für die zeitliche Nutzung der Straßen bezahlen zu müssen, sondern zeitlich und kilometerbezogen.

Bei der Verfolgung von Jüdinnen und Juden zur Zeit des Nationalsozialismus spielte die Finanzverwaltung in Baden und Württemberg eine aktive Rolle. Jüdische Mitmenschen wurden gezielt diskriminiert und steuerlich ausgeplündert. Zu diesem Schluss kommt die Studie „Die Finanzverwaltung in Baden und Württemberg im Nationalsozialismus“.

Bei der Fahndung nach Steuerhinterziehern sind modernste und leistungsfähige IT-Systeme gefragt. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett informierte sich bei der Steuerfahndung in Mannheim über den Einsatz von Künstlicher Intelligenz zur Bekämpfung von Steuerkriminalität.

Smarts Grids sind intelligente Stromnetze, die helfen, die Stromverteilung effizienter zu steuern. Für die Weiterentwicklung solcher Netze fördert das Land entsprechende Projekte mit dem Programm „Demonstrationsvorhaben Smart Grids und Speicher“.

Um die Elektromobilität zu etablieren, bedarf es innovativer Ideen und Konzepte für eine alltagstaugliche Ladeinfrastruktur. Zur intelligenten Netzanbindung von Parkhäusern und Tiefgaragen fördert das Land sechs Pilotprojekte mit insgesamt 2,1 Millionen Euro.

Künftig soll das Risiko eines Ausfalls der Druck- und Versandzentren der Finanzverwaltungen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz minimiert werden. Beide Behörden unterzeichneten eine Kooperationsvereinbarung und unterstützen sich fortan gegenseitig.

Die Länder wollen die Übungsleiterpauschale auf 3.000 und die Ehrenamtspauschale auf 840 Euro erhöhen. Zudem sollen Einnahmen aus dem Geschäftsbetrieb erst ab 45.000 Euro versteuert werden.