Pressemitteilungen Ministerium für Finanzen

Baden-Württembergs Finanzministerin Edith Sitzmann, Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback haben es begrüßt, dass Bundesjustizminister Heiko Maas die Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie nachbessern möchte.

Das Deutsche Institut für Nachhaltige Entwicklung (DINE) hat das Staatsweingut Meersburg zum klimaneutralen Weingut zertifiziert. Prof. Armin Gemmrich vom DINE überreichte Ministerialdirektor Jörg Krauss in Meersburg die Zertifizierungsurkunde.

Die Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg (SSG) haben in der Zeit von Juli bis Ende August 2016 die zweite repräsentative Besucherumfrage gestartet: Dabei wurden mündliche und schriftliche Interviews mit rund 4.200 Gästen der 16 besucherstärksten Monumente geführt. Die Umfrageergebnisse zeigen, dass die Staatlichen Schlösser und Gärten eine starke Marke sind, mit der die Besucherinnen und Besucher ein qualitativ hochwertiges Angebot verbinden, so Finanzministerin Edith Sitzmann.

Anlässlich des Besuchs einer französischen Delegation im Ministerium für Finanzen in dieser Woche kündigte Finanzstaatssekretärin Gisela Splett an, dass im Regierungsentwurf für den Haushalt 2017 noch bessere Rahmenbedingungen für das Contracting in Landesgebäuden vorgesehen sind. Die Besuchergruppe mit Vertreterinnen und Vertretern von Banken, Kommunen und Universitäten aus Frankreich informierte sich insbesondere über die energetische Sanierung der Landesgebäude in Baden-Württemberg.

Mittelalterliche Klostermauern, barocke Schlossfassaden und Innenhöfe verwandeln sich in den kommenden Wochen in stimmungsvolle Kulissen für Weihnachtsmärkte. Von der Kurpfalz im Norden bis zum Bodensee im Süden stimmen die Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg ihre Gäste auf die Advents- und Weihnachtszeit ein.

Noch bis zum Jahresende haben juristische Personen des öffentlichen Rechts wie etwa Gemeinden die Möglichkeit, von einer Übergangsregelung im Umsatzsteuerrecht Gebrauch zu machen. Denn zum Jahresbeginn 2017 ändert sich das Gesetz zur Umsatzsteuer, auch Mehrwertsteuer genannt, für juristische Personen des öffentlichen Rechts.

Das Land Baden-Württemberg sowie der Beamtenbund und Tarifunion (dbb) haben die tarifvertraglich vereinbarte Verlängerung der Möglichkeit zur Altersteilzeit für schwerbehinderte Angestellte bis zum 31. Dezember 2020 unterzeichnet.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat nach rund zweieinhalbjähriger Bauzeit den Erweiterungsbau für das Finanzamt Biberach offiziell übergeben. Der Neubau war bereits im Juli bezugsfertig und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Finanzamts haben das Gebäude im Sommer bezogen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat in Nürtingen gemeinsam mit Finanzstaatssekretärin Gisela Splett, Oberbürgermeister Otmar Heirich und dem Hochschulrektor Prof. Dr. Andreas Frey den Spatenstich für das Informationszentrum der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt vorgenommen.

Staatssekretärin Gisela Splett hat in Ludwigsburg Baudirektor Andreas Hölting offiziell in sein Amt eingeführt. Hölting folgt auf Raphaela Sonnentag, die im August 2015 zur Betriebsleitung des Landesbetriebs Vermögen und Bau Baden-Württemberg wechselte.