Pressemitteilungen aller Ministerien

Umweltminister Franz Untersteller hat die 10. KlimaMesse in Aglasterhausen eröffnet. Die Gemeinde macht seit 20 Jahren anhand konkreter Projekte den Klimaschutz greifbar und zeigt, wie der Kampf gegen die globale Erderwärmung gelingen kann.

Der aktuelle Bildungstrend 2016 des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen für die Grundschulen zeigt eine deutliche Verschlechterung gegenüber 2011. Die Landesregierung ergreift daher zahlreiche Maßnahmen, damit Baden-Württemberg wieder auf die Spitzenplätze zurückkehrt.

Ob Dachbodenfund, Nachlass oder gar aus zweifelhafter Quelle – wer eine illegale Waffe besitzt, macht sich strafbar. Meist gibt es keinen legalen Weg, die Waffe loszuwerden. Daher gibt es bis zum 1. Juli 2018 die Möglichkeit, illegale Waffen straffrei bei Waffenbehörden oder der Polizei abzugeben.

Künftig steht mehr Geld für einen guten Nahverkehr in der Fläche zur Verfügung. Stadt- und Landkreise bekommen direkt das Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich für die Finanzierung des Linienbusverkehrs zugewiesen. Bis 2023 steigen die Mittel von 200 auf 250 Millionen Euro. Der Landtag hat heute einen entsprechendem Gesetzentwurf der Landesregierung verabschiedet.

Künftig sollen Referendare und Lehramtsanwärter, die ein Kind betreuen oder einen Angehörigen pflegen, ihren Vorbereitungsdienst in Teilzeit absolvieren können. Auch schwerbehinderte Lehramtsanwärter sollen diese Möglichkeit erhalten. Damit verbessert die Landesregierung die Vereinbarkeit von Familie und Lehrerberuf.

Mit einem neuen Konzept für die gymnasiale Oberstufe gibt es mehr Qualität, mehr Flexibilität und mehr Raum für individuelle Begabungen beim Abitur in Baden-Württemberg. Dabei betont es die besondere Bedeutung der Grundlagenfächer und Fremdsprachen, legt aber auch einen verstärkten Fokus auf die Naturwissenschaften.

Die UNESCO hat dem Land die Anerkennungsurkunde für das Biosphärengebiet Schwarzwald überreicht. Das Biosphärengebiet steht für den Einklang von Landnutzung, Naturschutz und Tourismus. Die Anerkennung ist auch eine Auszeichnung für das Engagement der Akteure im Südschwarzwald, die sich für das Biosphärengebiet stark gemacht haben.

Im ersten Jahr sind über die Warn-App NINA 30 Warnmeldungen abgesetzt worden. NINA steht für Notfall-, Informations- und Nachrichten-App und setzt auf dem intelligenten, Satelliten basierten und modularen Warnsystem des Bundes auf.

Baden-Württemberg und Sachsen bauen die Zusammenarbeit im Bereich E-Government weiter aus. Die Länder beabsichtigen, gemeinsam ihre Onlineangebote an Verwaltungsleistungen bedarfsorientiert weiterzuentwickeln.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat den Landkreis Böblingen besucht. Vor Ort hat Hoffmeister-Kraut Gespräche zu den Themen Digitalisierung, Fachkräftenachwuchs und nachhaltiges Wirtschaften geführt.