Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg hat 2023 beim Zubau von Photovoltaik mit fast 1,9 Gigawatt deutlich zugelegt. Der Solarboom hilft dabei, die Klimaziele des Landes zu erreichen und sorgt für dauerhaft günstigen Strom.

Das Land Baden-Württemberg wird weiterhin die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa sichern, bewahren und erforschen. Denn der unermüdliche Einsatz für Frieden und Völkerverständigung in Europa ist wichtiger denn je.

Dank der Wiedervermietungsprämie des Landes sind im Jahr 2023 insgesamt 191 zuvor lange leerstehende Wohnungen in 50 Städten und Gemeinden wiedervermietet worden. Seit dem Start der Prämie im Juli 2020 konnten damit 447 Wohnungen für den Wohnungsmarkt zurückgewonnen werden.

Im Rahmen der nichtinvestiven Städtebauförderung hat das Land im Jahr 2023 17 Städte und Gemeinden mit insgesamt 1,2 Millionen Euro gefördert. Das Programm unterstützt die Kommunen gezielt beim Auf- und Ausbau sozialer Projekte in laufenden Sanierungsgebieten.

Der Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens „Stoppt Gendern in Baden-Württemberg“ ist nicht zulässig. Er wurde nicht vorschriftsgemäß gestellt und entspricht nicht hinreichend dem verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz.

Baden-Württemberg baut den Hochwasserschutz kontinuierlich aus. Allein 2023 investierte das Land rund 115 Millionen Euro. Die Strategie zum Umgang mit Hochwasser wird fortlaufend aktualisiert. Hochwasser- und Starkregenschutz sind eine Daueraufgabe, die mit dem Klimawandel an Bedeutung gewinnt.

Minister Peter Hauk hat sich mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Landkreise Lörrach und Reutlingen ausgetauscht. Im Dialog mit den Städten und Gemeinden sammelt das Land wichtige Impulse für die Weiterentwicklung der Ländlichen Räume.

Der neueste Breitbandbericht zeigt: Das Internet für die Menschen im Land ist spürbar schneller. Inzwischen sind 94 Prozent der Haushalte in Baden-Württemberg mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde versorgt.

Eine deutschlandweite Umfrage bietet erstmals eine Übersicht über menschliche Überreste aus kolonialen Kontexten in Museen und universitären Sammlungen. Auch Baden-Württemberg hat sich beteiligt.

Das Ticket für junge Menschen ist beliebt. Mehr als eine halbe Million Menschen haben bis Oktober 2023 ein JugendticketBW gekauft. Am 1. Dezember 2023 wurde es durch das D-Ticket JugendBW mit bundesweiter Gültigkeit abgelöst.