Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land stellt weitere 70,5 Millionen Euro für den kommunalen Breitbandausbau bereit. Damit erhält der Breitbandausbau in den Regierungsbezirken Stuttgart und Tübingen einen weiteren kräftigen Schub.

Das Land unterstützt Welschensteinach und die Verwaltungsgemeinschaft Hexental mit über einer Million Euro beim Hochwasserschutz. Welschensteinach und das Hexental gehen damit eine wichtige Zukunftsaufgabe an.

Mit einer digitalen Abschlussveranstaltung ist das Modellprojekt „Gutes Essen in Landeseinrichtungen“ zu Ende gegangen. Die Modelleinrichtungen sind ein herausragendes Beispiel, wie genussvolles und nachhaltiges Essen in Landeskantinen gelingen kann.

Am Donnerstag, 25. November, findet der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen statt. Mit einer neuen Broschüre zum Thema Wohnungsverweis informiert das Sozialministerium Betroffene über ihre Rechte.

Bei der Einführung des landesweiten 365-Euro-Jugendtickets im Nahverkehr geht es voran. Jetzt hat das Land erste Eckpunkte für das neue Bus- und Bahnticket vorgestellt. Nicht nur Kinder und Jugendliche sollen von dem Angebot profitieren.

Das neue Infektionsschutzgesetz sieht für Einrichtungen wie Krankenhäuser und Arztpraxen weitere Meldepflichten vor. Das baden-württembergische Gesundheitsministerium setzt sich beim Bund für eine praxistaugliche Umsetzung der Regelungen ein.

In der Kabinettssitzung am 23. November 2021 ging es unter anderem um die Ombudsstelle für Flüchtlingsaufnahme, die ressortübergreifende Weiterbildungsoffensive des Landes, die gesundheitliche Versorgung im Justizvollzug sowie um den Klimaschutz in Kommunen.

Die Ortsumfahrung Oberlauchringen ist fertiggestellt. Sie verbindet die Autobahn 98 von der Anschlussstelle Oberlauchringen mit der weiterführenden Bundesstraße 34 in Richtung Klettgau und wurde nun für den Verkehr freigegeben.

Rund 600 Teilnehmende aus Handwerk, Architektur und Ingenieurwesen sowie aus Politik, Verwaltung, Kammern und Verbänden haben beim Herbstforum Zukunft Altbau 2021 virtuell über aktuelle Themen und Herausforderungen bei der energetischen Gebäudesanierung diskutiert.

Der Kabinettsausschuss Ländlicher Raum setzt seine Arbeit in der neuen Legislaturperiode fort. Er ist aus Sicht seines Vorsitzenden, Minister Peter Hauk, ein Qualitätsmerkmal und Erfolgsgarant für eine vorausschauende Strukturpolitik.