Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Saxophonist, Klarinettist und Komponist Bernd Konrad hat den Jazz-Ehrenpreis in der Kategorie „Sonderpreis für das Lebenswerk“ erhalten. Kunststaatssekretärin Petra Olschowski würdigte ihn für seine Fähigkeit Menschen in aller Welt für Jazz zu begeistern und zu verzaubern.

429 neue Kommissarinnen und Kommissare wurden an der Hochschule für Polizei in Villingen-Schwenningen verabschiedet. Insgesamt schafft die Landesregierung in dieser Legislaturperiode 1.500 zusätzliche Stellen bei der Polizei. Dafür stockt das Land auch die Ausbildungkapazitäten an der Hochschule für Polizei auf.

Das Wirtschaftsministerium investiert vier Millionen Euro in die Umsetzung von Empfehlungen des zweiten Lenkungskreises „Transformationsrat Automobilwirtschaft“. Für diesen Transformationsprozess wird der Mittelstand und seine Arbeitnehmer unterstützt, sich für die Zukunft strategisch auszurichten und weiterzuentwickeln.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk warnt vor der unbedachten Nutzung von Wearables und Gesundheits-Apps. Verbraucher sollten vor deren Nutzung Vor- und Nachteile abwägen. Eine App könne keinen Arztbesuch ersetzen.

Aktuelle Informationen für landwirtschaftliche Betriebe zur „Pflugregelung“ bei der Dauergrünlandentstehung.

Zum Prozessauftakt gegen führende Mitglieder der Gruppierung „Osmanen Germania Boxclub” lobte Innenminister Thomas Strobl die erfolgreiche Arbeit des Landeskriminalamts. Vorwürfe, die Gruppe sei nicht genug überwacht worden, wieß er als haltlos zurück.

Bernd Mutschler ist neuer Präsident des Landessozialgerichts. Justizminister Guido Wolf hat Mutschler die Ernennungsurkunde übergeben und damit in sein neues Amt eingesetzt.

Im Rahmen der Woche der beruflichen Bildung besuchen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender zusammen mit Kultusministerin Susanne Eisenmann zahlreiche Berufsschulen in Baden-Württemberg.

Der Antrag des Landes für EU-Innovationsförderung in den Bundesrat stieß im Bundesrat auf breite Zustimmung. Neben dem Erhalt bestehender Förderprogramme sollen vor allem Innovationstätigkeiten kleiner und mittlelgroßer Unternehmen gefördert werden.

Ministerialdirektor Michael Kleiner hat 18 neuen Regierungsbaumeisterinnen und Regierungsbaumeistern die Urkunden für ihre erfolgreich abgeschlossene Große Staatsprüfung in der Fachrichtung Städtebau und Raumordnung überreicht.