Pressemitteilungen aller Ministerien

Um sich dem Klimawandel auf allen Ebenen und mit aller Macht entgegenzustellen, ist Umweltminister Franz Untersteller zu einer dreitägigen Reise ins Baskenland aufgebrochen. Dort wird er an der Internationalen Klimaschutzkonferenz „Change the Change“ teilnehmen.

Die genetische Analyse des Haarfundes bei Binau im Neckar-Odenwald-Kreis hat ergeben, dass die Haare von einem Hund stammen. Sie stammen demnach nicht von dem Wolf, der anhand von Videoaufnahmen nachgewiesen wurde.

Im Kernkraftwerk Philippsburg wurde bei der Prüfung des Entqualmungsbetriebs der geschlosssene Zustand einer Brandschutzklappe nicht korrekt angezeigt. Nach mehrfachen Betätigungen der Klappe wurde anschließend festgestellt, dass das Blatt gebrochen war. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Umweltfreundliche Busse können einen entscheidenden Anteil zu sauberer Luft in den Städten beitragen. Im Busförderprogramm 2019 stehen 17,7 Millionen Euro und einmalig 2,7 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Neben den Linienbussen fördert das Land speziell auch Bürgerbusse zur Unterstützung lokal organisierter, ehrenamtlich getragener Verkehrsangebote.

Zum neuen Schuljahr bieten 26 weitere Schulen einen Ganztagsunterricht an. Damit gibt es in Baden-Württemberg dann 488 Ganztagsschulen. Die Mehrheit der neuen Schulen haben sich für die sogenannte Wahlform entschieden. Das heißt, sie bieten neben dem neuen Ganztag auch weiter Halbtagsunterricht an, so dass die Eltern frei entscheiden können.

Der Antrag der SPD beim Innenministerium auf Zulassung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas ist rechtlich unzulässig. Zu diesem Ergebnis kam das Innenministerium nach einer Überprüfung des Antrags.

Großraum- und Schwertransporte dürfen künftig auch von qualifizierten Privatunternehmen begleitet werden. Verkehrsminister Winfried Hermann und Innenminister Thomas Strobl zogen eine positive Bilanz des Pilotversuchs. Damit kann die Polizei entlastet werden.

Um den Betriebsübergang von der DB Regio zu Go-Ahed möglichst reibungslos zu gestalten, haben die beiden Unternehmen einen Kooperationsvertrag unterzeichnet. Go-Ahead übernimmt zum Fahrplanwechsel am 9. Juni 2019 stufenweise mehrere Nahverkehrsstrecken von der DB Regio.

Das an der Autobahn A 6 tot aufgefundene Tier war ein Wolf. Der Wolf war aus dem Wildparkpark Knüll in Hessen entlaufen.

Eine starke Weinregion Württemberg ist wichtig für das touristischen Potenzial der Regionen. Landwirtschaftsminister Peter Hauk betonte die Bedeutung eines attraktiven und qualitativ anspruchsvollen Weinangebots in der regional ausgerichteten Gastronomie.