Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg ist bundesweit Vorreiter bei der Realisierung von Radschnellprojekten. Seit 2016 wurden im Land für 60 Strecken mit gut 1.100 Kilometern Gesamtlänge Machbarkeitsstudien erarbeitet. Das Fahrrad ist als klimafreundliches Verkehrsmittel in der Fläche des Landes angekommen.

Auf der Zollern-Alb-Bahn rollt ab Mitte Juli 2021 erstmals ein mit Wasserstoff betriebener Zug im regulären Betrieb. Mit den Erfahrungen im Echtbetrieb sollen alternative Antriebe weiterentwickelt und ihre Marktreife verbessert werden.

Das Kultusministerium und die Universität Stuttgart kooperieren bei der Jugendstudie Baden-Württemberg 2022. Hierbei werden über 2.000 Jugendliche im Land zu ihren Einstellungen, Wünschen und Zielen befragt. Damit sollen wertvolle Erkenntnisse für die künftige Jugendpolitik gewonnen werden.

Deutschland und Frankreich haben den ersten grenzüberschreitend einsetzbaren Triebwagen „Regiolis“ vorgestellt. Bis 2024 soll der Nahverkehr im Grenzgebiet deutlich ausgebaut werden, um ein attraktives, klimafreundliches Verkehrsangebot zu schaffen.

Mit einer Festveranstaltung hat das Land die Gründung der sogenannten Montanunion vor 70 Jahren und die Unterzeichnung des Vertrags von Nizza vor 20 Jahren gewürdigt. Zugleich leistet die Veranstaltung einen Beitrag zur Diskussionsreihe „Konferenz zur Zukunft Europas“.

Das Land fördert das Wohnbauprojekt „Gelebte Beteiligungskultur im Reallabor Wohnen“ in Stuttgart-Rot mit insgesamt 1,1 Millionen Euro. Das genossenschaftliche Pionierprojekt zeigt beispielhaft, wie die Nachkriegsquartiere zukunftsfest gemacht und gemeinsam mit den Bewohnerinnen und Bewohnern umgebaut werden können.

Eine Informations- und Netzwerkveranstaltung bildete den Auftakt der neuen Förderperiode der transnationalen Interreg-B-Programme. Dadurch können Partner aus verschiedenen Regionen Europas zusammenkommen und ihre Erfahrungen und Kenntnisse gewinnbringend zum Einsatz bringen.

In den Justizvollzuganstalten Heimsheim, Ravensburg und Schwäbisch Hall wird jeweils ein neues Haftgebäude errichtet. Damit wird auf die Überbelegung der Justizvollzugsanstalten im Land reagiert. Insgesamt entstehen dadurch an jedem Standort 120 neue Haftplätze. Anfang 2023 sollen die neuen Haftgebäude fertiggestellt sein.

Auf der Landesgartenschau in Überlingen wurde eine Ausstellung zum Maßnahmen- und Entwicklungsplan Ländlicher Raum (MEPL) eröffnet. Dort werden mit Infotafeln und einem Kurzfilm die Ziele der Landesregierung für die Entwicklung des Ländlichen Raums und die dafür eingesetzten Förderprogramme vorgestellt.

Der Verfassungsschutzbericht des Jahres 2020 zeigt, dass die Corona-Pandemie auf die Arbeit des Verfassungsschutzes große Auswirkungen hatte. Zu den bisher bekannten Formen des Rechtsextremismus, der Bedrohung durch den Islamistischen Extremismus sowie des erstarkenden Linksextremismus kommen nun neue Formen des Extremismus durch die Corona-Pandemie hinzu.