Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit einer Filmvorführung und anschließender Diskussion zur Situation in Deutschland und Baden-Württemberg haben die Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer und das Deutsche Rote Kreuz einen gemeinsamen Impuls zur Stärkung der inklusiven Katastrophenvorsorge gegeben.

Innenminister Thomas Strobl hat 18 Zuwendungsbescheide für den kommunalen Breitbandausbau in Baden-Württemberg übergeben. Mit Fördermitteln von rund 37,5 Millionen Euro werden rund 11.000 Teilnehmeranschlüsse entstehen. Seit 2016 wurden knapp sechs Milliarden Euro in den Breitbandausbau im Land investiert.

Die Menschen in Baden-Württemberg legen deutschlandweit mit den höchsten Wert auf regionale, saisonale oder biologisch erzeugte Lebensmittel. Das ist ein Ergebnis der Studie „Wie (nachhaltig) isst Baden-Württemberg?“ der Techniker Krankenkasse.

Mit der Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans soll ein modernes Kursbuch für Baden-Württemberg entstehen. Die Landesregierung hat dafür Eckpunkte formuliert. Diese identifizieren die wesentlichen Zielkonflikte, zeigen mögliche Lösungsansätze auf und bilden die Basis für einen breit angelegten Beteiligungsprozess.

Im Bereich der betrieblichen Weiterbildung hat sich der Aufwärtstrend nach dem Corona-Einbruch im ersten Halbjahr 2022 fortgesetzt. In Zeiten der Transformation ist Weiterbildung ein Schlüsselfaktor für die Zukunft der Betriebe. Das Land fördert die berufliche Weiterbildung auf vielfältige Weise.

Zum Welttag der allgemeinen Gesundheitsvorsorge am 12. Dezember gibt es die neue Kooperation „Gesundheit barrierefrei und inklusiv gestalten!“ im Land. Sie soll betroffenen Menschen den Zugang zu medizinischer Versorgung, Gesundheitsleistungen und Prävention erleichtern.

Die Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen, auch in Geflügelhaltungen mit weniger als 1.000 Tieren, ist zum Schutz der Geflügelbestände weiterhin dringend erforderlich.

Zum Schutz der Natur und der Artenvielfalt ist ein zusammenhängendes Netz an Biotopen ein wichtiger Baustein. Ein gestecktes Zwischenziel haben Kommunen und Landwirte bereits ein Jahr früher erreicht. Das Land fördert Maßnahmen für einen Biotopverbund mit zehn Millionen Euro pro Jahr.

Die Spitzen der Regierungskoalition haben sich auf Eckpunkte zum weiteren Vorgehen nach dem Dialogprozess zur Dauer des allgemein bildenden Gymnasiums verständigt. Danach ist die Landesregierung offen für ein neues G9, das den Anforderungen unserer Zeit gerecht wird.

Gemeinsam mit den Polizeirabbinern Moshe Flomenmann und Shneur Trebnik hat Innenminister Thomas Strobl im Innenministerium zur Feier des Chanukka-Festes die Chanukka-Kerzen entzündet.