Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg will bis 2040 klimaneutral werden. Der Verkehrsbereich muss dazu einen ganz wesentlichen Beitrag leisten. Zentrale Maßnahmen hierfür sind der Mobilitätspass und die Mobilitätsgarantie. Die Modellregionen für das Pilotprojet wurden nun ausgewählt.

In der Kabinettssitzung am 7. Dezember 2021 ging es unter anderem um die Förderung von Quantencomputing und die Fortschreibung der Pläne zum Hochwasserschutz im Land. Zudem gab es Berichte zur Initiative Kindermedienland sowie zum Bürokratieabbau.

Im Rahmen der digitalen Veranstaltung „Der europäische Green Deal und die Wirtschaft: Regionale Strategien und Umsetzungen“ hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut die zentrale Rolle der Unternehmen auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa betont. Die Regionen sind dabei aktive Gestalter der Transformation.

Das Kabinett hat das Sozialministerium beauftragt, die Planungen für den Ausbau im Maßregelvollzug weiterzuführen sowie alle Schritte für eine befristete Nutzung des ehemaligen Frauengefängnisses „Fauler Pelz“ zu unternehmen.

Baden-Württemberg verzeichnet einen Zehnjahrestiefstand bei verunglückten Motorradfahrenden. Der 5-Punkte-Plan bei der Bekämpfung von Motorradunfällen zeigt Wirkung – auch dank intensiver Kontrollen und großem Engagement der Polizistinnen und Polizisten vor Ort.

Die Initiative Wirtschaft 4.0 hat ein Perspektivpapier für nachhaltige digitale Innovationen in Baden-Württemberg veröffentlicht. Geschlossen müssen wir die Herausforderungen des Klimawandels anpacken. Dafür benötigt es innovative und nachhaltige Ideen, gepaart mit digitalen Lösungen.

Die Infektionslage in Baden-Württemberg ist weiter kritisch. Daher verschärft Baden-Württemberg nach dem gemeinsamen Beschluss von Bund und Ländern die Corona-Maßnahmen erneut. Dafür weiten wir die 2G- und 2GPlus-Regelungen in vielen Bereichen aus.

Die neue Ortsumfahrung zwischen Aalen und Ebnat im Ostalbkreis ist für den Verkehr freigegeben und entlastet die Anwohnerinnen und Anwohner vom Durchgangsverkehr.

Die Innenminister der Länder stellten die Beschlüsse der Herbstkonferenz 2021 in Stuttgart vor. Diese befassten sich unter anderem mit den Themen Hass und Hetze, dem Krisenmanagement zwischen Bund und Ländern und Cybersicherheit.

Um die durch die Corona-Pandemie entstandenen Herausforderungen bewältigen zu können, unterstützt das Land 41 Mehrgenerationenhäuser mit insgesamt 540.000 Euro.