Pressemitteilungen aller Ministerien

Vom 27. bis 29. Mai 2019 findet die 66. Jahrestagung der Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes e.V. in Ulm statt.

Fruchtbare Böden sind eine wichtige Basis für klimastabile Wälder und sauberes Grundwasser. Zum Schutz der Böden werden diese gekalkt. Forst BW und die Deutsche Landwirschaftsgesellschaft DLG e.V. einigten sich auf wichtige Qualitätsstandards der dafür eingesetzten Materialien.

Aufgrund eines Schadens am Abgasturbolader eines Notstromdiesels kam es im Kernkraftwerk Philipsburg zu einer Störung. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Baden-Württemberg und die Region Grand Est haben eine Verbesserung des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs vereinbart. Beide Regionen arbeiten zusammen, um den regionalen Schienenverkehr zwischen Deutschland und Frankreich auszubauen.

Die Länder wollen die Übungsleiterpauschale auf 3.000 und die Ehrenamtspauschale auf 840 Euro erhöhen. Zudem sollen Einnahmen aus dem Geschäftsbetrieb erst ab 45.000 Euro versteuert werden.

Das Modellprojekt „Gutes Essen in der Reha“ hat sechs Rehabilitationskliniken dabei unterstützt, die Qualität ihrer Verpflegungsangebote weiter zu verbessern. Die Kliniken haben dabei ihre Speisepläne nach dem Qualitätsstandard für die Verpflegung in Rehabilitationskliniken der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e.V. überarbeitet und eine Zertifizierung durchgeführt.

Die Vebraucherschutzministerkonferenz hat sich auf zahlreiche Maßnahmen zum digitalen und analogen Verbraucherschutz geeinigt. Unter anderem soll sogeannten Fake-Shops der Kampf angesagt werden.

Die Landesregierung hat zusammen mit Kammern und Verbänden das „Bündnis zur Stärkung der beruflichen Ausbildung und des Fachkräftenachwuchses 2019-2022“ unterzeichnet. Für Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist es ein gemeinsames Bündnis für die Zukunft der Jugend, der Unternehmen und damit des ganzen Landes.

Die Demokratie ist wertvoll und braucht aktive Bürgerinnen und Bürger. Innenminister Thomas Strobl hat deshalb zur Teilnahme an den Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 aufgerufen.

Im Rahmen des EU-Schulprogramms erhält das Land im kommenden Schuljahr 5,7 Millionen Euro für Obst, Gemüse und Milchprodukte samt pädagogischer Begleitung. Grundschulen und Kitas, die am Förderprogramm teilnehmen wollen, können sich noch bis zum 7. Juni 2019 online anmelden.