Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Zuge der Neuordnung der Bundesfernstraßenverwaltung startet die Niederlassung Südwest der Autobahn GmbH des Bundes zum 1. Januar 2021 ihren Betrieb am neuen Sitz in Stuttgart. Verkehrsminister Winfried Hermann hat die neue Einrichtung besucht.

Im Rahmen der Digitalisierungsstrategie des Landes fördert das Wissenschaftsministerium künftig zwei Reallabore „Künstliche Intelligenz“ am Karlsruher Institut für Technologie und am Zentralinstitut für Seelische Gesundheit in Mannheim mit insgesamt 1,6 Millionen Euro.

Mit insgesamt rund 623.000 Euro unterstützt das Sozialministerium neun Projekte im Land bei der Prävention gegen Kinderarmut. Die Förderung ist Teil der Strategie „Starke Kinder – chancenreich“ und des dazu gehörenden Schwerpunktjahres 2020 gegen Kinderarmut in Baden-Württemberg. 

Seit Beginn der Corona-Pandemie sind die Arbeitslosenzahlen in Baden-Württemberg gestiegen. Im November sanken die Zahlen nun im dritten Monat in Folge wieder leicht. Die Arbeitslosenquote lag in Baden-Württemberg bei 4,2 Prozent, die Jugendarbeitslosenquote bei 3,4 Prozent.

Das Umweltministerium hat die Jahresberichte zur Chemikaliensicherheit der Jahre 2018 und 2019 veröffentlicht. Die Berichte stellen ausführlich dar, ob die geltenden chemikalienrechtlichen Bestimmungen eingehalten wurden.

In den kommenden Wochen stellt die Landesregierung für Lehrkräfte, Pflegeeinrichtungen, die Impfzentren und Obdachlose mehrere zehn Millionen FFP2-Masken zur Verfügung.

Während der Motorrad-Saison 2020 sind insgesamt 62 Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer auf baden-württembergischen Straßen ums Leben gekommen. Da jeder getöte Biker einer zu viel ist, wird die Polizei Baden-Württemberg auch im Jahr 2021 ihre Arbeit im Bereich Motorrad fortsetzen und den Kontrolldruck hoch halten.

Der Klimawandel stellt die Wasserwirtschaft in Baden-Württemberg vor große Herausforderungen. Das Umweltministerium beteiligt sich an mehreren Projekten, um die Auswirkungen zunehmender Hitzeperioden und heftiger Starkregenereignisse auf die Wasserwirtschaft zu untersuchen.

Mit einem 13 Projekte umfassenden Maßnahmenpaket will die Landesregierung Vereine und das Ehrenamt von Bürokratie entlasten. Zugleich hat die Landesregierung ihren aktuellen Jahresbericht zum Bürokratieabbau veröffentlicht.

Die vom Land mit sechs Millionen Euro geförderte Entwicklung eines Corona-PCR-Schnelltests konnte in Rekordzeit abgeschlossen werden. Das Testgerät liefert bereits nach etwa 40 Minuten Ergebnisse am Ort der Probenentnahme. Am Klinikum Stuttgart wurde der offizielle Marktstart verkündet.