Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesregierung will den Universitätsverbund Eucor – The European Campus langfristig zu einer europäischen Universität weiterentwickeln. Denn gemeinsame Wissenschaft stärke die europäische Integration, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Der Universitätsverbund besteht aus fünf Hochschulen aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz. Schon jetzt arbeiten sie auf vielen Feldern zusammen.

120 jungen Menschen verstärken den gehobenen Dienst der Steuerverwaltung. Ministerialdirektor Jörg Krauss gratulierte den Anwärterinnen und Anwärtern zur Vereidigung.

Seit 2014 übernimmt das Land 68 Prozent der Betriebsausgaben für die Kleinkindbetreuung in den Kommunen. Dieses Jahr liegt der Zuschuss erstmals deutlich über 900 Millionen Euro. 2019 wird er voraussichtlich auf mehr als eine Milliarde Euro steigen.

Die Anzahl der elektronisch eingereichten Steuererklärungen ist auf knapp 2,5 Millionen im Land gestiegen. Das entspricht einer Quote von 62,5 Prozent. Die papierlose, elektronische Steuererklärung sparte Aufwand, Zeit und schont die Umwelt. Und es gilt eine verlängerte Abgabefrist.

Die Verkehrsinfrastruktur im Raum Walldorf/Wiesloch soll verbessert werden. Neben dem Ausbau von Landstraßen sollen zudem Mobilitätsangebote weiter ausgebaut werden. Dies soll die Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stützen.

Sozialminister Manne Lucha und Staatssekretärin Bärbl Mielich haben die beiden neu gewählten Vorsitzenden des Landesfrauenrats, Charlotte Schneidewind-Hartnagel und Saskia Ulmer, zu einem ausführlichen Gespräch empfangen.

Das Land hat für den „Rückhalteraum Elisabethenwört“ die „Kleine Dammrückverlegung“ als Variante für das Planfeststellungsverfahren ausgewählt. Für diese sollen nun die Antragsunterlagen erstellt werden.

Baden-Württemberg sichert die von der Europäischen Kommission veröffentlichten Flora-Fauna-Habitat-Gebiete rechtlich mit Sammelverordnungen der vier Regierungspräsidien ab. Dies führt zu mehr Transparenz und Rechtssicherheit. Neue Ge- und Verbote sind hiermit nicht verbunden.

In den kommenden Tagen wird es auch in Baden-Württemberg knackig kalt. Wir haben für Sie zwölf Tipps zusammengestellt, wie Sie am besten durch die Kälte kommen und worauf Sie achten müssen. Bei der Kälte braucht es auch besondere Aufmerksamkeit für hilfsbedürftige und obdachlose Menschen.

Erich Birkle hat für sein jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement für Heimat und Brauchtum von Finanzministerin Edith Sitzmann das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht bekommen.