Pressemitteilungen aller Ministerien

Bund, Länder und Museen haben sich auf ein gemeinsames Vorgehen beim Umgang mit den Benin-Bronzen verständigt. Die ersten Rückgaben sollen bereits 2022 erfolgen. Damit setzen Bund und Länder ein entscheidendes, historisches Signal.

Am 4. Mai 2021 startet das Abitur an den allgemein bildenden und beruflichen Gymnasien und erstmalig auch an den Gemeinschaftsschulen. Die Prüfungen finden dabei unter besonderen Pandemiebedingungen statt.

Vom 1. bis 9. Mai veranstaltet das Europaministerium eine virtuelle Europawoche 2021 mit rund 40 Online-Beiträgen.

Bund, Länder und Museen tauschen sich zum Umgang mit den Benin-Bronzen aus. Kunstministerin Theresia Bauer betonte ihren Wunsch nach einer Verständigung auf konkrete Schritte und einen Zeitplan.

Vom 3. Mai an öffnet das Land die Vergabe von Impfterminen für alle Menschen mit Vorerkrankungen aus der dritten Priorität. Für die Impfung im Impfzentrum ist dabei ein Attest vom Arzt als Impfbescheinigung erforderlich.

Das Land fördert die Sanierung des Hochwasserrückhaltebeckens Beimbach in Rot am See im Landkreis Schwäbisch Hall mit rund 3,4 Millionen Euro. Mit dem Zuschuss des Landes kann der Wasserverband Brettach jetzt eine wichtige Hochwasserschutzmaßnahme angehen.

Betriebsärztinnen und Betriebsärzte sollen flächendeckend in die Impfkampagne einsteigen, sobald mehr Impfstoff vom Bund kommt. In dieser Woche ist dazu das erste Modellprojekt im Liebherr-Werk in Ehingen gestartet.

Das Land unterstützt den Aufbau drei weiterer Gewaltschutzambulanzen mit rund 450.000 Euro. In einer Gewaltschutzambulanz erhalten Opfer von Gewalt rund um die Uhr eine gerichtsfeste und qualitätsgesicherte rechtsmedizinische Untersuchung und Versorgung.

Im Sanierungsprogramm 2021 für die Straßeninfrastruktur investiert das Land in ein nachhaltiges Straßennetz. Insbesondere die Erhaltung der Bundes- und Landesstraßen bleibt eine wichtige Aufgabe.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz richtet am 26. und 27. April 2021 mit einer virtuellen Ausbildungsreise den Blick auf das weiterhin große Engagement der Betriebe in der beruflichen Ausbildung. Das Land will Betriebe und Ausbildungsplatzbewerber auch virtuell zusammenbringen und mehr Jugendliche mit guten digitalen Angeboten erreichen.