Pressemitteilungen aller Ministerien

Sobald die Tage wieder wärmer werden, zieht es jedes Jahr viele Menschen an einen der über 300 Badeseen im Land. Die aktuelle Badegewässerkarte 2016 belegt, dass ungetrübten Badefreuden an den allermeisten Seen aus hygienischer Sicht nichts entgegensteht. Die Wasserqualität nahezu aller Badegewässer in Baden-Württemberg ist „ausgezeichnet“ oder „gut“.

Aktuelle Daten für die Verkehrsplanung von morgen erhebt die Studie „Mobilität in Deutschland“, die im Auftrag des Bundes startet. Das Land erfragt im Rahmen der Studie zusätzliche Daten als wissenschaftliche Grundlage für die Mobilitätspolitik in Baden-Württemberg.

Michelbach an der Bilz im Landkreis Schwäbisch Hall legt seine beiden kommunalen Kläranlagen zusammen. Damit soll die Kapazität für die Abwasserbehandlung und deren Zuverlässigkeit erhöht werden. Das Umweltministerium unterstützt das Bauvorhaben mit über 2,5 Millionen Euro.

Im Rahmen einer Feierstunde hat Umweltstaatssekretär Andre Baumann der Gemeinde Wallhausen einen Förderbescheid des Landes über rund 3,3 Millionen Euro für den Bau einer Sammelkläranlage überreicht.

Die Unwetter der vergangenen Woche haben in verschiedenen Landesteilen verheerende Schäden angerichtet. Das Land wird daher alle Möglichkeiten ausschöpfen, um nach der Soforthilfe weitere Hilfen bereitzustellen. Dazu werden Landesprogramme gezielt auf die betroffenen Gebiete konzentriert. Für die besonders betroffene Gemeinde Braunsbach wird es ein Wiederaufbauprogramm geben.

Der dritte Fahrgastbeirat für den vom Land Baden-Württemberg bestellten Schienenpersonennahverkehr hat sich am Freitag, 03. Juni 2016 zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Wahl des Vorsitzenden und dessen Stellvertretung. Matthias Lieb wurde als Vorsitzender in seinem Amt bestätigt. Neu haben die Mitglieder Elisabeth Brandt als Stellvertreterin gewählt.

Baden-Württemberg zahlt bis zu 2.500 Euro Soforthilfe pro Haushalt für vom Hochwasser betroffene Menschen. Die Geldzahlungen können ab Montag bei Kommunen beantragt werden. Damit leistet das Land schnelle und unkomplizierte Hilfe.

„Ich freue mich, dass in der aktuellen Auswahlrunde unserer Förderlinie Spitze auf dem Land zehn hervorragende Unternehmen zum Zuge gekommen sind, die jetzt einen Schub für ihre weitere Entwicklung bekommen. Das Land setzt mit insgesamt 3,3 Millionen Euro gezielte Impulse für einen lebenswerten Ländlichen Raum“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk.

Nach der erfolgreichen Durchführung der Fußverkehrs-Checks im Jahr 2015 geht die landesweite Maßnahme in ihre zweite Runde. Ab heute können sich die Städte und Gemeinden des Landes wieder um eine Teilnahme an den Fußverkehrs-Checks bewerben.

Umweltminister Franz Untersteller bekräftigte angesichts der Überflutungen vom Wochenende die Notwendigkeit für einen vorausschauenden Hochwasserschutz und zur Identifizierung möglicher Starkregenrisiken vor Ort. Baden-Württemberg habe die Anstrengungen in diesem Bereich deutlich verstärkt.