Pressemitteilungen aller Ministerien

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und die Partner des „Ausbildungsbündnisses Baden-Württemberg“ haben eine Bilanz des Ausbildungsjahres 2016/17 gezogen und aktuelle Herausforderungen auf dem Ausbildungsmarkt diskutiert. Besonders erfreulich sind der Zuwachs an Teilzeitausbildungen und die erfolgreiche Integration von zahreichen Geflüchteten in Ausbildung.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 37 Breitbandförderbescheide in einer Gesamthöhe von rund 8,6 Millionen Euro übergeben. Der Zweckverband Highspeed-Netz Rhein-Neckar erprobt in einem Modellvorhaben den direkten Anschluss von Unternehmen an die Glasfaser über den Abwasserkanal.

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen ihrer Reihe „KLASSENTREFFEN“ das Lise-Meitner-Gymnasium in Crailsheim und die Georg-Wagner-Schule in Künzelsau. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.

Um die Folgen der Klimaveränderung bewältigen zu können, arbeiten Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz gemeinsam mit dem Deutschen Wetterdienst in dem Kooperationsvorhaben „KLIWA – Klimaveränderung und Konsequenzen für die Wasserwirtschaft“ zusammen.

Bei unserer Online-Sprechstunde „Sagen Sie mal, Herr Kretschmann …“ können Sie am Dienstag, den 23. Mai, Ministerpräsident Winfried Kretschmann auf den Zahn fühlen. Ab 18.30 Uhr beantwortet er live auf Baden-Württemberg.de Ihre Fragen.

Baden-Württembergs Kreditwürdigkeit bekommt weiter die Bestnote Aaa. Die Ratingagentur Moody's gibt dem Land zudem einen stabilen Ausblick. Finanzministerin Edith Sitzmann sieht darin eine Bestätigung der Haushaltspolitik der Landesregierung.

Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder sind in höchstem Maße besorgt darüber, dass deutsche Steuerfahnderinnen und Steuerfahnder Ziel nachrichtendienstlicher Bespitzelung aus dem Ausland geworden sind. Auf ihrer Jahrestagung verurteilten sie einen solchen geheimdienstlichen Angriff auf die Bediensteten der Landesfinanzverwaltungen auf das Schärfste.

Gegen den Umsatzsteuerbetrug beim Onlinehandel gehen die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder zusammen mit dem Bundesfinanzministerium mit Nachdruck vor.

Auf Einladung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann haben sich Vertreterinnen und Vertreter der heimischen Automobilbranche, von Verbänden, Kammern, Gewerkschaften, der Wissenschaft sowie der Landesregierung zum Transformationsprozess der Branche ausgetauscht. Die zentrale Frage dabei war, wie Baden-Württembergs Automobilwirtschaft erfolgreich in die Zukunft geführt wird.

Das Land, Gesundheitsakteure und Wirtschaftsverbände haben eine Vereinbarung zum Fortbestand der Krebsberatungsstellen für 2017 unterzeichnet. Erforderlich ist eine Übergangsfinanzierung, weil der Bund die Finanzierung der Krebsberatungsstellen anders als angekündigt noch nicht als Regelleistung festgeschrieben hat.