Pressemitteilungen aller Ministerien

Minister Peter Hauk hat den Neubau des Verwaltungs- und Bildungszentrums „KARLA“ in Karlsruhe besucht. Der Neubau ist Teil der Holzbau-Offensive des Landes und eines der höchsten Holz-Hybrid-Gebäude in Europa.

Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer hat sich mit Mitgliedern der Landesarbeitsgemeinschaft taubblind Baden-Württemberg über Barrieren im Alltag taubblinder und hörsehbehinderter Menschen ausgetauscht.

Das Land hat zur Kritik am neuen Rettungsdienstgesetz Stellung bezogen. Zuvor hat die privatrechtliche Björn Steiger Stiftung Kritik im Hinblick auf die Neugestaltung und mögliche Auswirkungen auf die rettungsdienstliche Versorgung geübt.

Minister Peter Hauk hat das Projekt „Garagenaufstockung“ in Karlsruhe besucht, welches im Rahmen der Holzbau-Offensive Baden-Württemberg entstanden ist. Die Holzbau-Offensive unterstützt den Bau neuer, platzsparender und klimafreundlicher Wohnungen aus Holz.

Erstmals wurde die Afrikanische Schweinepest bei einem Wildschwein in Baden-Württemberg nachgewiesen. Das Land ruft schweinehaltende Betriebe dringend dazu auf, die Biosicherheitsmaßnahmen einzuhalten. Von dem Virus geht keine Gefahr für den Menschen aus.

Im Rahmen des Hilfsprogramms „Hochwasserhilfe 2024“ können betroffene Unternehmen Anträge auf Ausgleichszahlungen stellen. Die Anträge können bis zum 30. September 2024 eingereicht werden.

Das Landesmobilitätsgesetz soll den Kommunen zusätzliche Instrumente für stärkeren Klimaschutz und mehr Bus und Bahn bringen. Baden-Württemberg kann damit etwa bei der digitalen Parkraumüberwachung und einem Mobilitätspass eine bundesweite Vorreiterrolle einnehmen.

Zur Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest werden Restriktionszonen in der Stadt Mannheim und in Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis errichtet. Die Sperrzonen sind Teil der umfangreichen Bekämpfungsmaßnahmen der Landesregierung.

Das Bundeskartellamt hat den geplanten Zusammenschluss der beiden Universitätsklinika Heidelberg und Mannheim nicht freigegeben. Die Beteiligten sehen im angestrebten Verbund weiterhin den richtigen Weg und wollen einen Antrag auf Ministererlaubnis stellen.

Innenminister Thomas Strobl hat die Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus einem Jahr Arbeit der Stabsstelle moderne Führungs- und Wertekultur vorgestellt.